Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Politik-Insiderin Isabelle Daniel.
Türkis. Er sei der stete „unsichtbare Gast im Raum“, berichten ÖVP- und Grünen-Verhandler über einen Türkisen. Die Rede ist von Stefan Steiner, dem Hauptberater von Sebastian Kurz. Sein Steckenpferd: Integration. Steiner war es schließlich auch, der als einstiger Kabinettschef und Integrationsexperte die Linie von Sebastian Kurz zunächst als Integrationsstaatssekretär und dann ab 2015 in der Zuwanderungspolitik prägte.
Graue Eminenz. Der Jurist, der in der Türkei aufgewachsen ist, gilt als junge graue Eminenz im System Kurz. Die türkisen Verhandler machen kein Hehl daraus, dass sie gerade in heiklen Fragen – gerade bei Migration und Integration – stets mit ihm Rücksprache halten. Er will weiter „Integration vor Leistung“ und warnt auch in den Verhandlungen mit dem grünen Landesrat Rudi Anschober vor „Parallelgesellschaften“, die er selbst in der Türkei erlebt habe.
Er dürfte dabei durchaus den Respekt seiner grünen Konterparts errungen haben. Und er werde, ebenso wie Karl Nehammer, Garant dafür sein, dass bei diesem Thema „die Linie von Kurz bleibt“, so ein VP-Stratege.
Wochenende. Steiner wird auch am Wochenende – da streben Sebastian Kurz und Werner Kogler die entscheidenden Kompromisse in Sachen Migration und Umwelt an – im Winterpalais anwesend sein.
Dafür achtet der Chefkommunikator von Kurz, Gerald Fleischmann, darauf, dass auch Soziales – den Grünen ein großes Anliegen – nicht zu kurz kommt.
