Politik-Insider

Warum Justizminister Moser jetzt wackelt

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Er gilt hinter den Kulissen als einer der „Problembären“ der Regierung.

Eines steht bereits fest: Nach der EU-Wahl am 26. Mai wird Karoline Edtstadler die Regierung Richtung Brüssel verlassen. Immerhin kandidiert sie ja als Nummer zwei auf der VP-EU-Liste. Damit muss die ÖVP eine neue Staatssekretärin ins Innenministerium setzen.

Oder aber einen Staatssekretär. Anbieten würde sich der einstige Landespolizeichef und heutige VP-Mandatar Karl Mahrer. Allerdings will VP-Kanzler Sebastian Kurz eine Frau nicht durch einen Mann ersetzen. Sollte es also zu dieser Rochade kommen, würde der von der ÖVP ­nominierte Justizminister Josef Moser wackeln.

Er gilt hinter den Kulissen als einer der „Problembären“ der Regierung. Die FPÖ verzeiht ihm, „den Verrat zur ÖVP übergelaufen“ zu sein, nicht – so ein FP-Mann, weite Teile der ÖVP wiederum sind über „mangelnden Reformeifer und Solospielen Mosers“ angefressen, berichten VPler.

Sollte die ÖVP statt ihm eine unabhängige Frau für das Justizressort finden, sei der Tausch wahrscheinlich, behauptet ein Regierungsinsider.

Blaues Beharren. Allerdings soll Kurz noch unsicher sein, ob er ein „Mikado-Spiel“ auslösen soll, so ein Eingeweihter. Entscheidend werde auch, ob die FPÖ die EU-Wahl nützt, um ihr Team umzubauen. Die von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl sei in der blauen Welt zwar nicht gerade wohlgelitten, habe aber in der FP-Klientel gute Werte. Dass FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sie ablöst, gilt als unwahrscheinlich. Damit liegt es an Kurz, ob er Moser austauscht ...

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