Das sagt Österreich

Wir müssen Neonazis bekämpfen!

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Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Politik-Insiderin Isabelle Daniel.

Verantwortung. Nie wieder sollten jüdische Deutsche oder jüdische Österreicher in ihrer Heimat um ihr Leben bangen müssen. Gerade in Deutschland, gerade in Österreich muss das angesichts des Holocaust nicht nur bedingungslose Verantwortung, sondern ewige Verpflichtung bleiben. 74 Jahre nach den Befreiungen der NS-Vernichtungslager wollte ein deutscher Neonazi in einer Sy­nagoge in Halle wieder ein Blutbad anrichten.
 
Und die Welt reagiert schockiert. Was wir jetzt brauchen, ist mehr als schöne Worte. In Ostdeutschland marschieren fast täglich widerliche Neonazis auf und skandieren ungehindert ihre Parolen, ihren Hass. Das Terrorattentat in Halle ist längst kein Einzelfall. In den USA töteten Rechtsextremisten im letzten Jahr bereits zwei Mal in Synagogen. US-­Geheimdienste nennen Rechtsex­tremismus mittlerweile die „größte innerstaatliche Bedrohung“. Und das ist in Europa nicht mehr anders.
 
Niemand – vor allem nicht die Politik und die ­Geheimdienste – sollte die Fehler wiederholen, die einst gegenüber der islamistischen Gefahr gemacht wurden. Rechtsextremismus – wahnhafte Verschwörungstheorien gegen Juden gepaart mit Gewaltbereitschaft – tötet.
 
„Nie wieder!“ muss mehr werden als ein Lippen­bekenntnis.
 
Wir brauchen mehr ­Aufklärung. Nachrichtendienste müssen die Beobachtungen der international vernetzten rechtsextremen Szene verstärken und entschlossen handeln. Ein Anschlag auf eine Synagoge in Halle ist ein Anschlag gegen uns alle.
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