Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Politik-Insiderin Isabelle Daniel.
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ÖVP und FPÖ – samt Neos – haben am Donnerstag einen neuerlichen U-Ausschuss über die Eurofighter-Causa im Parlament beschlossen. Bereits heute findet die konstituierende Sitzung statt. Mit diesem U-Ausschuss wollen die Türkis-Blauen die Kampfjets auf die Ex-SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos und Hans Peter Doskozil ziehen. Doskozil gilt als rote Personalreserve und soll so ins Visier genommen werden.
Ebenfalls gestern ging es im Geschäftsordnungsausschuss des Parlaments um den Antrag der Oppositionsparteien – SPÖ, Neos und Liste Pilz – auf Untersuchung des Innenministeriums und der ominösen Razzien gegen Verfassungsschutz-Mitarbeiter. Hier heißt es Rot-Pilz-Neos gegen Türkis-Blau. Die Zeugenlisten für beide Ausschüsse werden in den kommenden Wochen fertiggestellt. Tagen sollen die Untersuchungsausschüsse aber erst im Herbst.
Pilz-Comeback?
Mit den Ausschüssen versucht Peter Pilz – er verzichtete auf sein Mandat, nachdem wegen mutmaßlicher sexueller Belästigung gegen ihn ermittelt wird –, sein Comeback zu beschleunigen.
Es werden jedenfalls prominente Zeugen erwartet:
Im Eurofighter-Ausschuss eben Hans Peter Doskozil, im BVT-Ausschuss werden u. a. Ex-VP-Innenminister Wolfgang Sobotka und der amtierende FP-Minister Herbert Kickl geladen. Die zwei Ausschüsse sollen parallel tagen. Was die personellen Ressourcen der Opposition wohl etwas schwächen wird.
