Verteidigungs-Minister will 12.000 neue Kampfanzüge und ein neues Truppenfunk-System kaufen und fordert mehr Budget. Das komplette ÖSTERREICH-Interview.
Als ehemaliger Zivildiener mit dem Auftrag, beim Eurofighter zu sparen, habe er keinen guten Start im Verteidigungsressort gehabt, räumt Minister Darabos ein. Jetzt will er aber an der Bundesheer-Reform gemessen werden, für die er von Finanzminister Wilhelm Molterer auch mehr Geld brauchen wird.
ÖSTERREICH: Sie sind einer der am meisten kritisierten Minister.
Haben Sie es jemals bereut, Ihr Amt übernommen zu haben?
Norbert
Darabos: Nein. Es war klar, dass eine Menge Kalamitäten auf mich
zukommt. In dieser Intensität habe ich die Kritik aber nicht erwartet. Doch
das bestärkt mich nur, den Reformprozess weiterzuführen. Man soll mich an
den Erfolgen der Bundesheerreform messen, die von meinem Vorgänger nicht mit
der Intensität geführt wurde, wie es möglich gewesen wäre.
ÖSTERREICH: Besonders scharfe Kritik kommt stets vom
Koalitionspartner ÖVP.
Darabos: Ich sehe mich schon
teilweise als Blitzableiter und spüre das auch in persönlichen Gesprächen
mit der ÖVP. Ich wundere mich, dass die pointierteste Kritik aus den Reihen
des Koalitionspartners kommt. Offenbar habe ich zu erfolgreich Wahlkämpfe
gegen die ÖVP geführt.
ÖSTERREICH: Gibt es hier für Sie eine Schmerzgrenze?
Darabos:
Ich habe mir vorgenommen, noch einmal das Gespräch mit den ÖVP-Spitzen
zu suchen, weil gewisse Vorwürfe unter der Gürtellinie angesiedelt sind.
ÖSTERREICH: Die meisten Vorwürfe stehen in Zusammenhang mit dem Eurofighter. Sie haben den Fliegerhorst in Zeltweg diese Woche zum ersten Mal besucht. Warum erst so spät, einen Monat nach der ersten Landung?Darabos: Es war ein politisches Signal, dass ich bei der Landung nicht dabei war, das gebe ich schon zu. Aber natürlich will ich mir jetzt ein Bild von der Situation an Ort und Stelle verschaffen.
ÖSTERREICH: Sind Sie dort auch auf die Kürzungen bei der
Ausrüstung angesprochen worden?
Darabos: Die Piloten und die
Techniker sind sehr motiviert und gehen sehr professionell an ihre Sache
heran. Natürlich bin ich auf die Ausrüstung angesprochen worden. Aber nicht
im Sinne von „Wir sind nicht einsatzfähig“. Eher haben die Piloten gemeint,
es hätte noch das eine oder andere „Schmankerl“ für sie geben können.
ÖSTERREICH: Gibt es schon das neue Einsatzkonzept für 15 statt
18 Flugzeuge?
Darabos: Wir arbeiten daran. Ich gehe aber nicht davon
aus, dass ein Mehr an Betriebsstunden nötig sein wird – im Gegenteil. Ich
freue mich, dass auch die Verantwortlichen in Zeltweg darüber nachdenken,
wie wir Kosten reduzieren können. Die sagen, wir können das genauso gut wie
die Deutschen und machen es billiger.
ÖSTERREICH: Ist die Entscheidung schon gefallen, in Zeltweg zu
bleiben und für den Flugbetrieb nicht mehr nach Bayern auszuweichen?
Darabos:
Wäre der Flieger vor Abschluss meiner Verhandlungen mit Eurofighter nach
Österreich gekommen, wäre ich in der schwächeren Position gewesen. Jetzt
geht es nur noch um die militärische Einschätzung. Und da sagen die Piloten,
dass sie in Österreich mehr profitieren und dass es auch wirtschaftlicher
ist, hier zu fliegen. Letztlich ist es eine Entscheidung der Militärs.
ÖSTERREICH: Das jüngste Konflikt-Thema ist der Umbau ihres
Ministeriums. Macht es für nicht SPÖler überhaupt Sinn, sich als
Generalstabschef zu bewerben?
Darabos: Natürlich. Ich habe
überhaupt keine negativen Berührungspunkte gegen irgendwelche führenden
Offiziere und entscheide nach Loyalität gegenüber dem Bundesheer. Ich plane
jedenfalls keinen Kahlschlag in der Führungsebene.
ÖSTERREICH: Die jetzt bekannt gewordene Struktur mit der
Aufwertung des Generalstabschefs ist aber fix?
Darabos: Nein.
Ich habe ein Rohkonzept vorgegeben und bin bereit, darüber zu verhandeln.
Ich warte jetzt auf konkrete Vorschläge. Bis Jahresende soll die neue
Struktur dann stehen.
ÖSTERREICH: Die Bundesheerreform hängt ja auch am Geld.
Reform-Vorsitzender Helmut Zilk hat wiederholt gemeint, ein Prozent des
Bruttoinlandsprodukts müsste für das Bundesheer zur Verfügung stehen. Ist
das auch Ihr Wunsch?
Darabos: Dieses Ziel geistert seit
Jahrzehnten durch das Bundesheer. Ich konnte in den Budgetverhandlungen 100
Millionen mehr herausholen, als Finanzminister Wilhelm Molterer mir
angeboten hat. 2009 und 2010 werde ich aber noch mehr brauchen.
ÖSTERREICH: Konkret?
Darabos: 50 bis 60 Millionen
Euro pro Jahr werden das schon sein müssen.
ÖSTERREICH: Und was wollen Sie vorrangig beschaffen?
Darabos:
Wir haben 12.000 neue Kampfanzüge und ein neues Truppenfunk-System bestellt.
Wir planen aber auch eine Erneuerung der Hubschrauber und wollen zusätzliche
Allschutzfahrzeuge ankaufen.