Dauer-Blockade in der Regierung

Bildung & Unis:

Dauer-Blockade in der Regierung

Rot und Schwarz kamen am Donnerstag im Parlament kein Stück weiter.

Geschlagene 50 Minuten warteten die ÖVP-Verhandler gestern auf ihre SPÖ-Pendants. Die tauchten schließlich auf und brachen die Verhandlungen ab. Die Stimmung in der Regierung hat einen neuen Tiefpunkt erreicht: Tatsächlich wollten die Roten am Donnerstag nicht weiter über die neue Studienplatzfinanzierung diskutieren, bis die Schwarzen in Sachen Bildungsreform wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren.

Denn: VP-Wirtschaftsminister Harald Mahrer habe aus heiterem Himmel seine Zustimmung zu dem Paket zurückgezogen und gehe jetzt nicht einmal ans Telefon, wenn SP-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid ihn anruft – laut SPÖ.

Kalter Krieg um Bildung zwischen SPÖ und ÖVP

Am Mittwoch hätte der Gesetzesantrag zur Schulautonomie spätestens eingebracht werden sollen, notfalls auch ohne die ÖVP, sagte die SPÖ (zu Redaktionsschluss war dies noch nicht der Fall). Alles Blödsinn, meint wiederum die ÖVP: Man wolle Schnellschlüsse vermeiden und könne das Paket auch noch im Herbst beschließen.

Die ÖVP würde Zeit schinden, heißt es allerdings bei den R



OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten