Mitterlehner ist mit seinem neuerlichen Versuch gescheitert, Sobotka abzulösen.
Er hat es schon Anfang Februar im Zuge der Regierungsverhandlungen versucht – und jetzt ist Reinhold Mitterlehner wieder gescheitert: Wie ÖSTERREICH aus ÖVP-Kreisen versichert wurde, sollte Innenminister Wolfgang Sobotka am Montag abgelöst werden. Mitterlehner ließ das dementieren.
Präsident
Die Hofburg dementierte allerdings nicht, dass Mitterlehner und auch Kanzler Kern am Montagnachmittag bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen waren, um die Rochade einzufädeln. Gescheitert ist sie am ÖVP-internen Widerstand: Man könne Sobotka, der ja Kanzler Kern kritisiert hatte, nicht aus diesem Grund ablösen, so viel Selbstachtung müsse man haben. NÖ-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hätte die Demontage nicht zugelassen – gefragt wurde sie aber (noch) nicht.
Sägen an Djangos Stuhl
Doch wie geht es jetzt weiter? Sobotka ist am Montag zurückgerudert und hat seine Wortwahl bedauert. Immerhin. Denn Mitterlehner soll am Montag sehr wohl mit dem Gedanken an Rücktritt gespielt haben – will jetzt aber bleiben. Die Frage ist nur: Wie lange lassen ihn die Parteigranden noch gewähren? ÖVP-Insider nannten am Dienstag einen Zeitraum von "einigen Wochen bis maximal in den August hinein". Dass die Neigungsgruppe für Sebastian Kurz (mit Sobotka & Co.) an Neuwahlen im Herbst bastelt, liegt auf der Hand. Dass Mitterlehner bis Ende 2018 durchdienen will, ebenfalls. Gut möglich, dass er bald den nächsten Versuch startet, Sobotka zu entlassen. (gü)