Doskozil ist neuer burgenländischer Landeschef - Niessl verabschiedete sich nach 18 Jahren im Amt in Polit-Pension.
Das Burgenland hat einen neuen Landeshauptmann: Der frühere Landespolizeidirektor und Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist Donnerstagnachmittag vom Landtag mit 20 von 32 gültigen Stimmen zum Nachfolger von Hans Niessl (SPÖ) gewählt worden. Niessl verabschiedete sich am Vormittag nach 18 Jahren im Amt in Polit-Pension.
Mit einem Festakt im Burgenländischen Landtag ist Niessl am Vormittag als Landeshauptmann offiziell verabschiedet worden. Zahlreiche Freunde und Wegbegleiter, unter ihnen Altbundespräsident Heinz Fischer, SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner sowie mehrere Landeschefs, Vertreter der Wirtschaft und aller gesellschaftlichen Bereiche waren gekommen, um diesen Tag mit dem scheidenden Landeschef zu begehen.
Illedits: Niessl wurde eigenen Ansprüchen gerecht
Der ebenfalls scheidende Landtagspräsident Christian Illedits (SPÖ) erinnerte im Zuge der Festveranstaltung daran, wie Niessl in seiner ersten Regierungserklärung seine Pläne und Visionen für das Burgenland skizziert habe. Niessl sei seinem ehrgeizigen Anspruch "mehr als gerecht" geworden, sagte Illedits, der ab sofort Landesrat u.a. für die Bereiche Gemeinden und Soziales ist. Vertreter aller Landtagsfraktionen bedankten sich bei Niessl.
Niessl selbst räumte ein, dass "schon etwas Wehmut dabei" sei, wenn man Menschen, mit denen man jahrzehntelang zusammengearbeitet habe, in dieser Intensität nicht mehr sehe. Unter stehendem Applaus fand die Festveranstaltung im Landhaus ihren Ausklang.
Um 12 Uhr wurde schließlich zur Sonderlandtagssitzung gerufen. Die neue Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) wurde mit 23 von 33 gültigen Stimmen gewählt. Sie kündigte u.a. an, dass sie die Gebärdensprachen im Landtag einführen werde.
Im Zuge der Wahl von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wurden auch die zwei Landesräte Daniela Winkler und Heinrich Dorner (beide SPÖ) gewählt. Winkler ist künftig u.a. für Bildung und Familie zuständig. Dorner übernimmt u.a. sämtliche Bauagenden.
Doskozil: Landeshauptmann für alle Burgenländer
Doskozil betonte in einem kurzen Pressestatement nach der Sonderlandtagssitzung: "Mir ist ganz wichtig, ein Landeshauptmann für alle Burgenländer zu sein, für die gesamte Bevölkerung zu sein, zusammenzuführen. Nicht zu diskutieren über Nord und Süd, nicht zu diskutieren über Links und Rechts, nicht zu diskutieren parteipolitisch über Schwarz und Rot, sondern ein Landeshauptmann für alle Lebensbereiche, für alle Menschen, für alle Probleme zu sein."
"Dank und Demut - das sind eigentlich die zwei Wörter, die mich heute hier begleitet haben. Einerseits Dankbarkeit, dieses Amt ausüben zu können, Dankbarkeit, Dank gewählt worden zu sein, dankbar als überzeugter und stolzer Burgenländer für das Burgenland dieses Amt für die Burgenländerinnen und Burgenländer ausüben zu dürfen. Und auch Demut: Demut in der Amtsführung. Ich glaube, das ist eine tolle Herausforderung", sagte er.
Bei aller Diskussion und bei aller Vorbereitung müsse man erst alles "sickern, es setzen lassen, welche wunderbare Aufgabe" man hier übernehmen dürfe. Die Schwerpunktsetzung werde auf Basis einer "ausgezeichnet funktionierenden Koalition" und auf Basis "einer immerwährend guten Zusammenarbeit auch hier im Landtag" erfolgen. "Ich freue mich auf diese Aufgabe", so der neue Landeshauptmann, der sich noch einmal bei all jenen bedankte, die ihn gewählt haben. Er forderte alle auf, "entsprechend zur Zusammenarbeit beizutragen".
Laut ORF Burgenland wurde am Donnerstag eine weitere Personaländerung - allerdings beim Bündnis Liste Burgenland - bekannt: Landtagsabgeordneter Gerhard Hutter verlässt das Bündnis.