Nach Kärnten-Wahl

Dreier-Koalition "wahrscheinlich"

13.03.13, 17:57

Verhandlungspartner diskutierten sieben Stunden - Fortsetzung der Gespräche am Donnerstag - Erste Dreiergespräche am Freitag

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP in Kärnten sind am Mittwoch erfolgsversprechend verlaufen. Das sagten SPÖ-Chef Peter Kaiser und ÖVP-Verhandler Wolfgang Waldner nach sieben Stunden "offener und inhaltlicher Diskussion" (Waldner) am späten Nachmittag vor Journalisten. Die rot-schwarzen Gespräche sollen am Donnerstag um 10.00 Uhr fortgesetzt werden, am Freitag um 15.00 Uhr wird laut Plan vier Stunden lang zum ersten Mal zu dritt - mit den Grünen - verhandelt. Eine Dreier-Koalition ist laut Kaiser nun noch wahrscheinlicher als zuvor.

Am Wochenende sollen dann jeweils parteiintern Details abgestimmt werden. Der weitere Fahrplan in den Koalitionsverhandlungen sieht für die kommende Woche die Bildung von drei Arbeitsgruppen zu den Themen Regierungserklärung, Landtagsarbeit sowie innere Struktur und Referatseinteilung vor. Kaiser hofft, dass am Ende der kommende Woche "ein kompaktes Programm" steht und "raschestmöglich" die Konstituierung von Landtag und Regierung über die Bühne gehen kann. Angepeilt wird dafür der Dienstag in der Karwoche.

Kaiser wie Waldner betonten, dass in dem Gespräch keine "unüberbrückbaren Hindernisse" bzw. "Hürden" sichtbar geworden seien. Quantifizieren wollte Kaiser die Übereinstimmung aber nicht. Nach der Verhandlungsrunde mit den Grünen hatte er "80 Prozent Übereinstimmung" angegeben. Waldner zeigte sich angetan vom guten Gesprächsklima. "Das ist nicht alltäglich in diesem Land."

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