Ungwöhnliche Anfrage
Droht Grasser jetzt Führerscheinentzug?
Es ist wohl der meistverwendete Satz im Korruptions-Untersuchungs-Ausschuss: "Das ist mir nicht erinnerlich." Karl-Heinz Grasser, Walter Meischberger, Ernst Karl Plech & Co haben schon damit geantwortet.
Die SPÖ-Abgeordnete Ruth Becher nimmt sich den inflationären Gebrauch dieser Phrase nun zu Herzen und tut ihre Sorge über den Zustand der U-Ausschuss-Zeugen in einer parlamentarischen Anfrage kund. Becher will von Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) wissen, ob eine "verkehrspsychologische Untersuchung der in parlamentarischen Untersuchungsausschüssen unter massivem Gedächtnisverlust leidenden Auskunftspersonen " durchgeführt wird.
Für Becher leiden die Zeugen an massivem Gedächtnisverlust und laut Straßenverkehrsordnung "darf eine Lenkberechtigung bei Personen, bei denen u.a. eine erhebliche geistige Behinderung ... besteht, nur dann belassen werden, wenn ein ärztliches Gutachten auf Grund einer psychiatrischen fachärztlichen Stellungnahme, in der die kraftfahrspezifische Leistungsfähigkeit mitbeurteilt wird, diese Eignung bestätigt."
"Wenn sich Personen an solch markante Ereignisse nicht erinnern können und Gedächtnis derart nachlässig ist, besteht der begründete Verdacht, dass sie auch im Straßenverkehr eine erhebliche Gefahr für ihre Umwelt darstellen, weil nicht ausgeschlossen werden kann, dass sie plötzlich auch die Verkehrsregeln vergessen", heißt es in der Anfrage wörtlich.
Deswegen möchte Becher von der Ministerin wissen, wann mit einer Vorladung von Grasser & Co beim Amtsarzt bzw. bei einem Verkehrspsychologen zu rechnen ist.
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