EU-Parlamentarierin zu Türkis-Blau: "Nicht jede Koalition ist eine Liebesehe"
Die EU-Abgeordnete und VP-Koalitions-Verhandlerin Karoline Edtstadler hat eine Rückkehr nach Wien als Ministerin nicht ausgeschlossen. Gegenüber den "Oberösterreichischen Nachrichten" (Samstag-Ausgabe) meinte sie auf eine entsprechende Frage: "Ich bin mit Leib und Seele EU-Parlamentarierin. Aber ich schließe gar nichts aus." Das Personalpaket stehe jedenfalls am "Ende der Verhandlungen".
"Nicht jede Koalition ist eine Liebesehe"
Edtstadler, die für die Volkspartei die Themen "Europa, Integration, Migration und Sicherheit" mitverhandelt, erklärte in Rückschau auf Türkis-Blau: "Nicht jede Koalition ist eine Liebesehe. Wir haben sachorientiert viel vorangebracht, daneben hat es auch Verwerfungen gegeben." Der Fokus liege jetzt auf Verhandlungen mit den Grünen, schließlich hätten sich die Freiheitlichen "selbst aus dem Spiel genommen".
Den Vorschlag der künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, das Migrationsressort "Schutz unserer Europäischen Lebensart" zu nennen, habe sie "immer befürwortet", so Edtstadler: "Wir haben als einziger Kontinent die Menschenrechte entwickelt, haben die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie als Prinzip. Wenn ich das nicht als schützenswert erachte, was dann?"
Im Zusammenhang mit einem Abschiebestopp für Asylwerber in Lehre will Edtstadler eine Lösung für die rund 800 Altfälle, die ihre Lehre in Mangelberufen begonnen haben, als dies durch einen Erlass des Sozialministeriums gedeckt war. Mit dem deutschen Modell - drei plus zwei Jahre - habe sie "Probleme". Denn dieses würde zu einer Aufenthaltsverfestigung führen.
Einer zwangsmäßigen Verteilung von Flüchtlingen auf EU-Ebene kann die EU-Abgeordnete nichts abgewinnen: "Jeder Staat muss seinen Beitrag leisten, aber er soll möglichst frei sein in der Art und Weise. Das reicht vom Stellen von Beamten für Frontex bis zu humanitärer oder finanzieller Hilfe."
