Der Rechnungshof macht schwere Mängel und Fehler in Zeltweg aus.
Die Kosten für den Eurofighter-Fliegerhorst in Zeltweg haben sich von 46 auf fast 161 Mio. Euro mehr als verdreifacht. Gleichzeitig hat sich der Bau des Militärflugplatzes um zweieinhalb Jahre verzögert. Das geht aus einem aktuellen Rechnungshofbericht hervor. Die Gründe dafür sind Fehler und Verzögerungen bei der Planung, der Vergabe sowie Mängel bei der Kontrolle, lautet der RH-Befund.
Neue Richtlinien
Das Verteidigungsministerium hat in dieser Sache schon 2009 eine Untersuchung angekündigt. Als Konsequenz daraus wurden - neben disziplinären Erhebungen - neue Richtlinien für die Beschaffung im militärischen Bauwesen verfügt, teilte das Ressort in Reaktion auf den am Mittwoch veröffentlichten RH-Bericht in einer Aussendung mit.
Mehr als 150 Mio. Euro
Die Kosten für den Fliegerhorst wurden beim Projektstart noch auf 46,2 Mio. Euro geschätzt. Bis April 2010 wurden tatsächlich schon 153,55 Mio. Euro bezahlt. Die voraussichtliche Gesamtsumme beziffern die RH-Prüfer mit 160,77 Mio. Euro. Als Hauptursache für diese Kostenexplosion nennen sie die "ungenügende Planungstiefe, die sich zum Teil mit Zeitdruck erklären ließ". Außerdem vermisst der RH eine ausreichende Kontrolle und kritisiert das "mangelnde Kostenbewusstsein". So hat es laut dem Bauprojektleiter keine ausreichenden Informationen über den Umfang der erforderlichen Maßnahmen gegebenen, um die Kosten seriös abschätzen zu können.
Die ursprünglichen Kostenschätzungen sind demnach aufgrund budgetärer Vorgaben und unter der Annahme eines wesentlich geringeren Bauumfangs entstanden. Ein Beispiel: Aus einem ursprünglich mit 0,2 Mio. Euro budgetierten Wachgebäude ist eine Sicherheits- und Leitzentrale um 6,5 Mio. Euro geworden. Die Energiezentrale wurde mit 1,2 Mio. geplant, kostet aber am Schluss über sieben Mio. Euro. Die Kosten für eine Durchfahrtshalle für die Flieger und einen Bunker für Munition haben sich überhaupt von fünf auf 45 Mio. Euro verneunfacht. Eine beachtliche Kostensteigerung hat es auch beim Umbau der Fliegerwerft gegeben und zwar von 1,6 auf 20,84 Mio. Euro.
Hausgemachte Probleme
Auch die Gründe für die Bauverzögerung um fast zweieinhalb Jahre sind laut RH hausgemacht. Im Bericht werden Probleme bei der Ausschreibung, eine Unterbrechung des Beschaffungsvorgangs und eine verzögerte Freigabe des Raum- und Funktionsprogramms genannt. Darüber hinaus stellte der Rechnungshof Fehlverrechnungen im Ausmaß von mehreren Tausend Euro fest, diese konnten aber korrigiert werden.
Um derartige Fehlentwicklungen in Zukunft zu vermeiden, sind laut Ministerium das militärische Bauwesen auf völlig neue Beine gestellt und neue Richtlinien für die Beschaffung im militärischen Bauwesen erarbeitet worden. Es seien entsprechende Richtlinien verfügt worden, damit Planung, Durchführung, Abrechnung, Kontrolle und Dokumentation bei Bauvorhaben künftig besser verlaufen.
