Europa-Gegner setzen auf Wahlbündnis

EU-Wahl

Europa-Gegner setzen auf Wahlbündnis

NFÖ und EU-Austrittspartei sammeln gemeinsam Unterschriften für Kandidatur.

Das Neutrale Freie Österreich (NFÖ) und die EU-Austrittspartei wollen mit dem gemeinsamen Wahlbündnis EU-STOP bei den kommenden Europawahlen antreten. Das kündigten die Parteiobleute Rudolf Pomaroli (NFÖ) und Robert Marschall (EU-AUS) am Donnerstagnachmittag bei einem Pressegespräch in Salzburg an. Sie sind zuversichtlich, dass sie die nötigen 2.600 Unterschriften für die Kandidatur schaffen.

   "Ich rechne damit, dass wir auf dem Wahlzettel stehen werden", sagte Pomaroli. Durch das Wahlbündnis könne man die Ressourcen bündeln und mehr mediale Aufmerksamkeit erreichen, argumentierte Marschall: "Unser Alleinstellungsmerkmal ist, dass wir dezitiert für den EU-Austritt sind." Die anderen Parteien würden die EU nur kritisieren.

   Die beiden Parteigründer werden die Liste anführen und sich im Fall eines Einzugs ins EU-Parlament das Mandat über die Legislaturperiode teilen. "Wir sind auch offen dafür, weitere parteifreie Kandidaten aufzunehmen", sagte Marschall. Bis Anfang April solle die Liste feststehen.


   Um Unterstützungserklärungen will das Wahlbündnis bei den Parteimitgliedern und Sympathisanten per Aussendungen werben. Außerdem soll es Infostände mit Sammelaktionen geben. Auch die Bürgerinitiative "Rettet Österreich" will die Kandidatur unterstützen.

   Inhaltlich setzt sich das Wahlbündnis für einen Austritt Österreichs aus der EU ein. Man trete für ein selbstbestimmtes Österreich, die Neutralität und für mehr direkte Demokratie ein, betonten Pomaroli und Marschall.

   Das 2003 gegründete NFÖ und die 2011 entstandene EU-Austrittspartei haben schon Erfahrung bei Wahlen, allerdings mit mäßigem Erfolg. Das NFÖ des ehemaligen HTL-Lehrers Pomaroli, der zuvor bei der "Christlichen Wählergemeinschaft" aktiv war, kam bei den Nationalratswahlen 2006 auf 0,23 Prozent der Stimmen. 2013 schloss sie sich der Plattform "Mutbürger" an, die nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Niederösterreich-Wahl (0,61 Prozent) bei der Nationalratswahl nicht mehr kandidierte. Die EU-Austrittspartei trat zwar an, kam aber nur auf 0,01 Prozent der Stimmen. Ihr Obmann Marschall ist Herausgeber des Wiener Stadtmagazins Wien-konkret.

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