Faymann erhält Mittwoch Autrag

Koalition neu:

Faymann erhält Mittwoch Autrag

Bundespräsident Fischer will, dass die neue Große Koalition bis Anfang Dezember steht.

Bis auf Frank Stronach hatte Heinz Fischer am Freitag alle Parteichefs durch – jetzt steigt er aufs Gas: Er erwarte sich jetzt zügige Verhandlungen. Konkret will der Bundespräsident einen Abschluss spätestens in den ersten Dezembertagen. Und der Präsident lässt keinen Zweifel daran, dass er eine rot-schwarze Koalition angeloben will: „Ich kann mir viel vorstellen, vielleicht mehr, als Sie mir zutrauen.“ Es sei aber „logisch, sich in erster Linie vorzubereiten auf eine Zusammenarbeit der beiden stärksten Parteien“.

Präsident lädt Minister­kandidaten zu sich ein
Doch auch der Bundespräsident sieht ein, dass es etwas Neues geben muss. So kündigte Fischer am Freitag an, dass er jene Ministerkandidaten, die bisher nicht der Regierung angehörten, noch vor der Angelobung zu persönlichen Gesprächen einladen werde. Immerhin gebe es auch Überlegungen der Parlamentsparteien, ein Hearing der Ministeranwärter im Nationalrat durchzuführen.

»Sehr korrektes Gespräch« mit FPÖ-Chef Strache
Interessant: Fischer lobte ausdrücklich das Gespräch mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache: Dies habe in „sehr korrekter Atmosphäre“ stattgefunden. Allerdings habe er Strache an die Menschenrechtskonvention erinnert, „wonach alle Menschen gleich an Recht und Würde geboren seien“.

In der ÖVP macht sich die Erkenntnis breit, dass an einer neuen Koalition mit der SPÖ kein Weg vorbei führt – Strategen planen bereits neue Varianten:

  • Eine Reform pro Woche: So setzt man auf Rezepte, die Schüssel bei Schwarz-Blau anwandte. Jede Woche eine Reform. Im Koalitionspakt würde dann der genaue Zeitplan festgelegt.
  • Koalitionsfreier Raum: Politik-Felder – etwa Bildung – könnten als koalitionsfreier Raum definiert werden: „Ein Experte würde Minister, mit der Abmachung seine Reformen auch umzusetzen“, so ein VP-Mann zu ÖSTERREICH.
  • Controlling: Es müsse auch ein transparentes Controlling geben, das die Regierung zum Einhalten ihrer Pläne zwingt. 

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