Regierungsumbildung

Fischer lobt neue Minister an

Am Montag ging die umfangreiche Regierungsumbildung über die Bühne.

Unter großem Medieninteresse hat Bundespräsident Heinz Fischer Montagvormittag die neuen Mitglieder der Bundesregierung angelobt. Wissenschafts- und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) ist damit offiziell Vizekanzler, Hans Jörg Schelling (ÖVP) der neue Finanzminister.

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Neue Regierungsmitglieder angelobt

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     Neben dem neuen Vizekanzler wurden insgesamt drei Minister und zwei Staatssekretäre aus beiden Parteien angelobt.

    Kurz vor 11 Uhr empfing das Staatsoberhaupt Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Mitterlehner zu einer kurzen Unterredung. Aufgrund des viel zu frühen Todes von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer werde der Nationalrat am morgigen Dienstag eine neue Präsidentin wählen, erklärte Fischer dann vor den neuen Regierungsmitgliedern, deren Familienmitgliedern und Freunden sowie der Presse. Da die bisherige Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) Nationalratspräsidentin werden soll, hat diese ihr Amt mit heutigem Tag zurückgelegt. "Gleichzeitig, jedenfalls auch mit heutigem Datum", habe Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger sein Amt zurückgelegt, und auch Finanzstaatssekretär Jochen Danninger (ÖVP) scheide aus der Regierung aus, meinte Fischer. Er danke ihnen aufrichtig für ihre Arbeit in der Regierung, das habe er auch gestern in einem Telefonat mit Spindelegger getan.

    "So wahr mir Gott helfe"
    Fischer verlas dann die Gelöbnisformel, die die neuen Mitglieder der Bundesregierung mit Handschlag und den Worten "Ich gelobe" bekräftigten - Schelling mit dem Zusatz "so wahr mir Gott helfe". Zuerst wurde Mitterlehner als Vizekanzler angelobt, danach der bisherige Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) als Infrastrukturminister. Es folgten der bisherige Hauptverbandschef Schelling als Finanzminister und die bisherige ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser als Gesundheitsministerin. Zu guter Letzt wurden noch Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ), die vom Finanzministerium ins Bundeskanzleramt wechselt, sowie Harald Mahrer (ÖVP), der Staatssekretär bei Mitterlehner wird, vereidigt. Für die neuen Aufgaben wünschte Fischer "alles, alles Gute und den besten Erfolg".


     

    Auf der nächsten Seite der Live-Ticker zum Nachlesen!

     

    11:22 Uhr: Nach dem Angelobungsreigen finden noch die offiziellen Amtsübergaben in den Ministerien statt.

    10:17 Uhr: Und das war schon die Angelobung der neuen und alten Regierungsmitglieder.

    10:16 Uhr: Ein Blitzlichtgewitter folgt nun, zahlreiche Fotos werden geschossen.

    10:13 Uhr: Die neu Angelobten unterscheiben ihre Erklärungen.

    10:10 Uhr: Die sechs neuen Mitglieder der Regierung werden vom Präsidenten angelobt. Mitterlehner, Schelling, Mahrer (alle ÖVP), Stöger, Oberhauser und Steßl (alle SPÖ) nehmen die Angelobung an.

    10:08 Uhr: Fischer bedankt sich bei den ausscheidenden Regierungsmitgliedern und wünscht Spindelegger & Co. alles Gute für die Zukunft.

    10:06 Uhr: Die Angelobung startet. Präsident Fischer beginnt mit der Ankündigung, dass Doris Bures am Dienstag die Nachfolge der verstorbenen Barbara Prammer antreten wird.

    11:03 Uhr: Kanzler Faymann und der künftige Vize-Kanzler Mitterlehner sind schon zu einem kurzen Gespräch bei Bundespräsident Fischer.

    10:56 Uhr: Schelling traf am Morgen überpünktlich in der Hofburg ein und musste deshalb noch eine gute Viertelstunde warten, bevor auch ihn der Bundespräsident zu einem ausführlichen Gespräch bat. Dieses sei sehr gut verlaufen, ließ Schelling im Anschluss wissen. Auf die Frage, ob er mit Fischer auch über die Steuerreform gesprochen habe, meinte Schelling lediglich, man habe über viele Themen geredet. Auf die inhaltlichen Fragen der Journalisten verwies Schelling auf die noch anstehende Angelobung und Übergabe des Ministeriums. Man solle ihm bitte die Zeit geben, sich über den Stand der Dinge schlauzumachen.

    10:50 Uhr: Schon kurz vor acht Uhr war Harald Mahrer beim Bundespräsidenten, das Gespräch in der Hofburg dauerte über eine halbe Stunde. Er habe ein "ausgezeichnetes Gespräch" mit dem Bundespräsidenten geführt, erklärte Mahrer im Anschluss. "Es liegen große Aufgaben vor uns", und er habe mit dem Staatsoberhaupt ein paar der Herausforderungen erörtert

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