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"Hofer hätte gewinnen können"

Fix: FPÖ ficht Hofburg-Wahl an

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FP-Chef Strache: Wir sind keine schlechten Verlierer.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ficht die Bundespräsidentschaftswahl wegen einer "Unzahl von Unregelmäßigkeiten und Pannen" an. "Wir sind keine schlechten Verlierer, da geht es um die Grundfesten der Demokratie, die gesichert sein müssen", sagte der Parteichef auf einer Pressekonferenz am Mittwoch. "Ohne diese Pannen und Unregelmäßigkeiten hätte Hofer Präsident werden können", so Strache.

Insgesamt wurden drei Anfechtungen beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebracht - eine von ihm selbst als Zustellungsbevollmächtigter, eine von Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer und eine dritte von einem "Wähler und Bürger".

"Misstrauen ist gerechtfertigt"
Strache sagte, es seien in 94 der 117 Bezirkswahlbehörden Gesetzwidrigkeiten festgestellt worden, so seien etwa in 82 Bezirkswahlbehörden Briefwahlkarten vor Eintreffen der Wahlkommission vorsortiert worden - dies betreffe mehr als 570.000 Wahlkarten. Das "Misstrauen ist gerechtfertigt", sagte der FPÖ-Chef.

"Wir fechten die Wahl nicht um der Anfechtung Willen an", betonte Strache. "Wenn es durch unzählige Hinweise zu so einem Ergebnis kommt, dass wir so ein Desaster feststellen müssen, können wir das nicht hinnehmen." Derartige Vorkommnisse könnten nicht als "irrelevant für den Wahlausgang vom Tisch gewischt werden. Wer darüber hinwegsieht und zur Tagesordnung übergeht, der hat kein ausreichendes Demokratieverständnis."

"Erwarte mir nur Gerechtigkeit - sonst nix"
"Ich erwarte mir nur Gerechtigkeit - sonst nix", meinte am Mittwoch Burgenlands FPÖ-Landesparteiobmann Johann Tschürtz am Rande einer Pressekonferenz zur Wahlanfechtung seiner Partei. "Dieses Briefwahlsystem birgt so viele Unsicherheiten in sich. Das demokratische Wahlrecht ist aus meiner Sicht nicht mehr gegeben", sagte er in Eisenstadt.

"Es muss gar nicht Abschaffen sein", so der blaue Landesparteichef und Landeshauptmannstellvertreter. Laut Tschürtz soll es weiterhin die Möglichkeit geben, mit der Wahlkarte in einem anderen Wahllokal zu wählen. Außerdem sagte er: "Mir geht es gar nicht darum, ob der Norbert Hofer Präsident wird oder nicht. Sondern diese Aufzählung, die wir bekommen haben, ist aus meiner Sicht wirklich sehr, sehr, sehr bedenklich." Daher sei es wichtig, dass diese Thematik "endlich wirklich" auf den Tisch komme.

Dass Hofer im Jahr 2020 Gerüchten zufolge als FPÖ-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl antreten werde, kommentierte er mit: "Das wäre eine sehr interessante Option". Ob dies denn mit seinem Segen erfolgen würde: "No na", so Tschürtz.





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 11:34

Pressekonferenz geht zu Ende!

Die FPÖ spricht von Gesetzesübertretungen bei der Auszählung der Wahlkarten und möchte deshalb die Wahl anfechten. Vielen Dank fürs Mitlesen. In Kürze lesen Sie an dieser Stelle alle Infos rund um die Anfechtung.

 11:31

Absichtliche Manipulation?

"Der Staatsanwalt ermittelt, es gibt Hinweise, dass Gesetze gebrochen wurden", so Strache.

 11:29

Strache: "Ohne diese Gesetzesbrüche hätte Hofer Präsident werden können."

 11:28

Schender: "Wir sind überzeugt, dass diese Gesetzesverstöße aufgegriffen werden müssen."

 11:27

Schender: "Ergebnisse wurden von nichtbefugten Personen ausgezählt."

 11:24

Schender: "Das Gesetz sieht eine sehr detaillierte Regelung vor." "Jedoch wurde diese Handlungsanleitung teilweise nicht eingehalten", so Schender.

 11:23

Rüdiger Schender am Wort

"Wir haben im Zuge der Pürfung festgestellt, dass in einer Mehrheit von Bezirken klar die vom Gesetz normierten Vorschriften verletzt wurden."

 11:21

Böhmdorfer: "Das Anfechtungsrecht sollte ausgebaut werden."

 11:20

Böhmdorfer: "Verfassungsgerichtshof soll sich das ganz genau anschauen!"

 11:19

Böhmdorfer: "Es gibt Systemfehler, Schlampereien und Mängel."

 11:18

Böhmdorfer: "Keine Wahlanfechtung aus politischen Gründen, wir gehen rein nach Fakten vor."

 11:17

Dieter Böhmdorfer spricht

"Ich kann das alles nur bestätigen."

 11:16

Starker Tobak vom FP-Chef

Strache: "Ohne diese Unregelmäßigkeiten hätte Hofer Präsident werden können!"

 11:16

Strache: "Man kann das nicht einfach so hinnehmen."

 11:16

Strache: "Katastrophaler Gesamteindruck."

 11:13

"Nichtösterreichische Staatsbürger" sollen ebenfalls gewählt haben, so Strache.

 11:12

Jetzt referiert Strache über die Unregelmäßigkeiten der Hofburg-Wahl. "In 94 Bezirken wurden Unregelmäßigkeiten festgestellt", so Strache.

 11:11

Strache für Abschaffung der Briefwahl.

"Die Briefwahl ist ein Systemfehler, sie gehört abgeschafft", sagt Strache.

 11:10

Strache: "Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um bei diesen Unregelmäßigkeiten ein schlechtes Bauchgefühl zu bekommen."

 11:09

"Diese Fehler wurden ja nicht von der Behörde selbst erkannt", kritisiert Strache.

 11:07

Strache: "Sind keine schlechten Verlierer"

Strache: "Es wird sichtbar, dass jeder hat ein komisches Gefühl hatte, keinen lassen diese Unregelmäßigkeiten kalt. Wir sind keine schlechten Verlierer, sondern haben eine Verantwortung gegenüber der Demokratie."

 11:06

Strache spricht von mehreren Unregelmäßigkeiten, die ihn zu dieser Entscheidung gedrängt hätten.

 11:06

Strache spricht!

"Ich fühle mich verpflichtet, die Wahl anzufechten."

 11:04

Strache spricht!

"Ich habe bereits am Samstag im Journal zu Gast gesagt, die Wahrscheinlichkeit für eine Wahlanfechtung liegt bei über 50 %. Was sich in den letzten Tagen aufgetan hat, lässt keinen anderen Schluss zu, wir fechten die Wahl an."

 11:03

Es geht los!

 10:56

Spannung steigt

Nur noch wenige Augenblicke, dann tritt Strache vor die Presse.

 10:54

 10:52

Twitter explodiert

Die News, nach denen zufolge die FPÖ die Wahl anfechten möchte, lassen Twitter gerade übergehen. Sekündlich trudeln neue Tweets ein zum Thema.

 10:50

 10:49

Liegen tatsächlich relevante Verstöße gegen die Wahlordnung - mit entscheidendem Einfluss auf das Ergebnis - vor, hat der VfGH das ganze Wahlverfahren oder genau bezeichnete Teile nichtig zu erklären, also aufzuheben. Jener Teil der Wahl, der rechtswidrig war, müsste dann wiederholt werden. Das bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass die Abstimmung (auch nur in einzelnen Wahlbezirken oder etwa der Briefwahl) wiederholt werden muss. Möglich ist auch, dass andere Teile des Wahlverfahrens - also z.B. die Stimmenauszählung - wiederholt werden müssen.

 10:47

Damit die Anfechtung der FPÖ vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) in der Sache geprüft wird, müssen die behaupteten Fehler geeignet sein, das Ergebnis der Hofburg-Stichwahl zu verändern - also deren Behebung dazu führen können, dass letztlich Norbert Hofer statt Alexander Van der Bellen Erster ist. Van der Bellen lag am 22. Mai um 30.863 Stimmen - und damit in Summe 50,35 Prozent - vorne.

 10:43

Die FPÖ hat seit der Stichwahl immer wieder von Unregelmäßigkeiten berichtet, die ihr zugetragen wurden. Sie betrafen vor allem die verfrühte Öffnung von Briefwahl-Kuverts bzw. Auszählung der Wahlkarten. Zur Prüfung, ob die Wahlbehörden in einem steirischen (Südoststeiermark), einem niederösterreichischen (Wien-Umgebung) und vier Kärntner Wahlbezirken (Villach-Land, Villach-Stadt, Hermagor und Wolfsberg) damit Amtsmissbrauch begangen haben, hat das Innenministerium die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingeschaltet.

 10:36

Immer mehr Ungereimtheiten bei Briefwahl

Die Auszählung der Briefwahlstimmen war begleitet von vielerlei Pannen.Vor allem in den letzten Tagen ließ FP-Chef Strache seinem Unmut darüber freien Lauf - vor allem auf Facebook. "Briefwahlkarten machen Missbrauch möglich und sind verfassungswidrig!", wetterte Strache zuletzt auf seiner Seite. Vor allem die FPÖ-Fans forderten in den sozialen Netzwerken vehement eine Anfechtung.

 10:31

Wahlanfechtung fix!

Nun ist es fix! Die FPÖ fechtet die Hofburgwahl an. Ab 11.00 Uhr tritt Strache vor die Presse, um die Hintergründe der Anfechtung zu erklären.

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