Nach dem positiven Corona-Tests des blauen Fraktionsführers ist unklar wie es mit dem U-Ausschuss weitergeht.
Wien. Wie die FPÖ gegenüber oe24 bestätigte, wurde der blaue Fraktionsführer im U-Ausschuss Christian Hafenecker positiv auf Corona getestet. Inzwischen meldete sich FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zur Erkrankung seines Parteikollegen. Hafenecker habe sich regelmäßig testen lassen – "inklusive des letztlich positiven Tests drei Mal innerhalb von nur fünf Tagen", erklärt der FPÖ-General.
Hafenecker hat laut APA-Informationen am Tag der letzten U-Ausschusssitzung, vergangenen Donnerstag, in der Früh einen Gurgeltest gemacht, das positive Ergebnis kam am Abend, inzwischen war Hafenecker im Ausschuss.
Die FPÖ wollte sich zum Impfstatus und Gesundheitszustand Hafeneckers vorerst nicht äußern. Auswirkungen auf die Arbeit im Parlament befürchtet man keine. Hafenecker sei nicht der erste Fall eines positiven Abgeordneten, die Parlamentsdirektion werde daher wissen, was zu tun sei.
Hafenecker: "Ich war lückenlos getestet"
In einem oe24.TV-Interview sprach Hafenecker über die Chronologie seines positiven Test-Ergebnisses.
Hafenecker: "Ich habe Donnerstagfrüh einen Gurgel-Test gemacht. Den habe ich zwischen 7 und 8 Uhr abgegeben. Das Testergebnis ist im Laufe des Freitag gekommen. Das ist der Grund, warum ich vorher nicht wusste, dass sich positiv bin. Ich hatte keine Symptome oder Beschwerden gehabt. Ich war auch die Woche davor lückenlos getestet. Der Test, der mich am Freitag erreicht hat, war auch nur gering positiv. Mir ist passiert, was Hunderttausenden anderen Österreichern auch passiert ist. Nur bei mir ist es eine mediale Geschichte. Vor allem bei den ÖVP-Abgeordneten war es nie eines."
oe24.TV: Jetzt gab es Kritik, dass die Parlamentarier erst am Montag über Test informiert worden seien. Warum haben Sie nicht schon am Freitag die Parlamentsdirektion informiert?
Hafenecker: "Ich habe am Samstag einen zweiten Test gemacht, dann habe ich sofort alle Kollegen, die eng im U-Ausschuss mit mir zusammengearbeitet haben, informiert. Auch die, die neben mir gesessen sind. In erster Linie habe ich alle Fraktionen informiert, außer die ÖVP. Heute haben wird uns dazu entschlossen auch die Parlamentsdirektion zu informieren."
"Man sieht ja, was man davon hat, wenn man der ÖVP eine Mitteilung macht, dann dauert es keine 10 Minuten – und das war genau der Punkt – wir haben es zehn Minuten davor der ÖVP mitgeteilt, dass ich Corona-positiv bin und dann ist es auch schon medial in einem ÖVP-nahem Medium aufgeschlagen. Hier sieht man, wie kameradschaftlich die ÖVP agiert und wie sie sich um Gesundheitsdaten anderer schert."
Nächster Corona-Fall im U-Ausschuss
Laut Parlamentsdirektion ist auch eine parlamentarische Mitarbeiterin der Grünen, die am Donnerstag im U-Ausschuss war, positiv getestet. Man habe alle Klubs informiert und sei damit befasst, relevante Kontakte nachzuvollziehen. Über eventuelle Quarantänebestimmungen für Abgeordnete und Mitarbeiter entscheiden aber die Gesundheitsbehörden, nicht das Parlament. Von der Parlamentsdirektion gebe es das Angebot für PCR-Tests. Der parlamentarische Betrieb sei aktuell nicht infrage gestellt, hieß es aus der Parlamentsdirektion.
Bundeskanzler Kurz negativ getestet
Bei der Ausschusssitzung am Donnerstag war Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als Auskunftsperson geladen, er wurde vier Stunden lang befragt. Das Kanzleramt wurde heute von der FPÖ über die Infektion Hafeneckers informiert und hat vorsorglich alle Termine abgesagt. Ein routinemäßiger Test, den Kurz noch vor dem Anruf der Freiheitlichen gemacht habe, sei negativ. Das Ergebnis sei am frühen Nachmittag gekommen, teilte das Bundeskanzleramt mit.
Auswirkungen auf U-Ausschuss noch unklar
Welche Auswirkungen dieses positive Ergebnis auf die bevorstehenden Nationalratssitzungen und die kommende U-Ausschusssitzung haben wird, muss im Parlament erst geklärt werden. Ermittelt werden muss jetzt jedenfalls, wer Kontaktperson 1 und wer Kontaktperson 2 ist. Nach APA-Informationen gelten Geimpfte und jene, die eine FFP2-Maske getragen haben, nur als K2.
Schnedlitz selbst und auch der FPÖ-Klub hätten überdies all jene, die mit ihm in intensiverem Kontakt standen, von sich aus informiert und zwar noch bevor das behäbige behördliche System des "Contact Tracing" seine Arbeit aufgenommen hat.
Schnedlitz: Keine Rede von "Chaos im Parlament"
Von einem "Chaos im Parlament" könne keine Rede sein, so Schnedlitz. Es seien bereits zahlreiche Abgeordnete positiv getestet worden – die meisten aus den Reihen der ÖVP, wie der FPÖ-General sagt. "Auch in diesem Fällen ist kein Chaos ausgebrochen. Daher wird die Parlamentsdirektion auch jetzt wissen, was zu tun ist. Durch die Größe der Ausschusslokale und den Aufbau von Plexiglaswänden ist eine Übertragung des Virus im Parlament ohnehin höchst unwahrscheinlich", sagt Schnedlitz.
