Schnells neue Partei FFS streitet mit der FPÖ um die Parteienförderung.
Nach der Abspaltung in der Salzburger FPÖ, ist nun auch ein Streit ums Geld losgebrochen. Wie ORF-Radio Salzburg berichtete, wolle der ausgeschlossene blaue Klubobmann Karl Schnell für seine neu gegründete Partei nun Parteienförderung beantragen. Der interimistische FPÖ-Parteichef, Andreas Schöppl, hat den Antrag schon längst eingereicht und sieht Schnells Ideen gelassen.
Bereits vor zwei Wochen, sofort nach dem Parteiausschluss von Schnell und dem ehemaligen Parteiobmann Rupert Doppler, habe er den Antrag auf Parteienförderung gestellt, sagte FPÖ-Chef Andreas Schöppl im Gespräch. Es geht um rund 800.000 Euro. "Die Förderung kann nur der FPÖ zustehen. Wir sind die einzige Partei, die bei den Wahlen auch kandidiert hat. Die Schnell-Partei gibt es erst seit ein paar Tagen. Es ist denkunmöglich, dass die eine Parteienförderung erhalten", sagte Schöppl.
Klage gegen Namen abgewiesen
Klubobmann Karl Schnell (FPS) gibt sich im Gespräch abwartend: "Das müssen die Juristen des Landes entscheiden. Aber so wie ich das Gesetz lese, steht uns die Förderung zu." Auf einer anderen Front habe die neu gegründete Partei auf jeden Fall schon einen Erfolg zu verbuchen. Die von Bundesparteiobmann Heinz Christian Strache eingebrachte Klage vom 16. Juni wegen des Parteinamens "Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS) - Liste Dr. Karl Schnell" sei vom Landesgericht Salzburg abgewiesen worden, berichtete Schnell.
Die Entscheidung, wer nun die Förderung bekommt, wird das Land als auszahlende Stelle treffen müssen. Die Salzburger Landtagsparteien müssen die Parteienförderung jährlich beantragen. Rechnerische Basis ist die jeweils letzte Landtagswahl.
Nach der Abspaltung sind nun fünf der sechs freiheitlichen Landtagsmandate mit Schnell-Anhängern besetzt. Mit Marlies Steiner-Wieser ist nur noch eine Landtagsabgeordnete auf der Seite von Heinz Christian Strache und dem interimistischen Parteichef Andreas Schöppl. Für den Parteichef ist deshalb klar, dass die Klubförderung an Schnell gehe, über die Parteienförderung brauche man aber nicht diskutieren. "Ich sehe den Ideen Schnells, Geldmittel der FPÖ zu lukrieren mit äußerster Gelassenheit entgegen", sagte Schöppl zur APA. "Alleine, dass man auf diese Idee kommt. Da kann man nur Kopfschütteln."
