Vorwurf an Sobotka: Mangelnde Trennung von Partei- und Amtsangelegenheiten.
Wien. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ist mit neuen Vorwürfen konfrontiert: „Wem gehört Wolfgang Sobotka?“, titelt FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker eine parlamentarische Anfrage an den ÖVP-Politlker – die dieser wahrheitsgemäß bis 15. Februar beantworten muss.
Die Causa ist heikel: Sobotka hat mehrere Social-Media-Kanäle – wer die aber betreibt, sei unklar. So würde z. B. Sobotkas TikTok-Kanal auf wolfgangsobotka.at verweisen. Doch während das 2019 noch eine Seite der NÖVP war, landet man derzeit direkt auf der überparteilichen Parlamentsseite. Und das obwohl Sobotka auch Parteiinhalte auf Social Media verbreitet. Umgekehrt findet sich Sobotkas umstrittener Auftritt auf dem Parlamentsdach auf keiner offiziellen Parlamentsseite.
Feuchter Mund. In der Anfragebegründung geht Hafenecker mit Sobotka hart ins Gericht: Dieser habe in dem Video auf dem Parlamentsdach „mit jeder Faser seines Körpers und jedem Wort aus seinem frisch befeuchteten Mund Abgehobenheit ausgestrahlt“.
