Das ÖSTERREICH-Duell

Griss 
vs. Hofer: 
Ein heißer Tanz um die Hofburg

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Die Präsidentschafts-Kandidaten Irmgard Griss und Norbert Hofer (FPÖ) im ÖSTERREICH-Streitgespräch. 

ÖSTERREICH: Frau Dr. Griss. Sie wollen ein Fairnessabkommen aller Kandidaten. Warum?

Irmgard Griss: Ich glaube schon, dass sich die Kandidaten fair verhalten – aber es schadet nicht, wenn man das festschreibt. Ich finde es zudem unverantwortlich, wenn hohe Steuermittel für diese Wahl aufgebracht werden.

ÖSTERREICH: Herr Hofer, Abkommen ja oder nein?

Norbert Hofer: Ein Fairnessabkommen gefällt mir nicht, weil das Symbol, das man damit setzt, heißt: Im Wahlkampf sind wir fair und außerhalb dieser Zeiten nicht.

ÖSTERREICH: Es geht auch um ein Kostenlimit, um Chancengleichheit herzustellen …

Hofer: Wir werden nur zwei Millionen ausgeben für diesen Wahlkampf.

Griss: Aus Steuergeldern!

Hofer: Aus der Parteienförderung, die wir sehr sparsam einsetzen …

Griss: Das ist Steuergeld. Sie unterscheiden sich nicht von den anderen Parteien.

Hofer: Lassen Sie mich aus­reden: Wir vertreten eine ­andere Linie als die anderen Parteien, etwa bei der Völkerwanderung. Wir sind auf Seiten der Bürger. Deswegen sind unsere Umfragen so gut.

Griss: Dann bräuchten Sie keine zwei Millionen Euro, wenn Sie die Bürger auf Ihrer Seite hätten.

ÖSTERREICH: Die FPÖ will also kein Fairnessabkommen. Herr Ing. Hofer. Was hat Ihre Frau zu Ihrer Kandidatur gesagt?

Hofer: „Mach es."

ÖSTERREICH: Welche Rolle als First Lady würde sie spielen?

Hofer: Natürlich würde sie auch auf Staatsbesuche mitfahren. Meine Frau ist Altenpflegerin, das heißt, ich möchte, wenn ich Präsident werde, meine Besuche von Pflegeheimen und Sozialeinrichtungen fortsetzen – eben, weil meine Frau hier tätig ist.

ÖSTERREICH: Frau Griss, fährt Ihr Mann auf Staatsbesuche?

Griss: Mein Mann ist Anwalt und würde sein Leben weiterführen. Er würde mich natürlich unterstützen, wann immer ich das brauche, und würde auch mitkommen, wenn das ein gesellschaftliches Ereignis oder ein Staatsbesuch ist. Überhaupt kein Problem!

ÖSTERREICH: Aber er war doch überhaupt nicht begeistert von Ihrer Kandidatur.

Griss: Das ist ja logisch, weil sich das Leben stark verändert. Aber das heißt nicht, dass er mich nicht unterstützen würde.

ÖSTERREICH: Wie sieht es mit der Amtsvilla aus?

Griss: Ich habe eine Wohnung in Wien und lebe ansonsten in Graz. Das bleibt so.

Hofer: Bei mir ist es genauso, nur: Die Sommerresidenz des Bundespräsidenten in der Steiermark – das Schloss gehört verpachtet und dem Tourismus zur Verfügung stellt.

Griss: Es ist für die Gegend dort sehr wichtig, dass der Bundespräsident dort hinkommt. Ich finde es absolut kleingeistig, so zu tun, als ­wäre das etwas Imperiales.

Hofer: Ich bin nicht kleingeistig, das ist wirklich ein unguter Vorwurf.

Österreich: Sie könnten beide Präsidenten werden. Was machen Sie als Erstes, wenn Sie in die Hofburg kommen?

Griss: Mir ein gutes Team ­aussuchen. Allein kann man nichts bewirken. Ich möchte das sehr aktiv anlegen, da braucht man gute Leute.

Hofer: Meine erste Aufgabe: Die Regierung hinter die Tapetentür bitten. Wir haben Riesenprobleme: Rekordarbeitslosigkeit, Staatsverschuldung, Völkerwanderung.

ÖSTERREICH: Würden Sie nur reden – oder der Regierung sogar mit Entlassung drohen?

Hofer: Also, ein Bundespräsident muss schon auch mit Augenmaß vorgehen. Natürlich kann es eine Situation geben, wo die Regierung entlassen werden muss.

ÖSTERREICH: Die Flüchtlingskrise – Sie nennen sie Völkerwanderung – wäre so ein Fall?

Hofer: Wenn keine Maßnahmen getroffen werden – ja. Wir sind schon fast so weit.

Griss: Nein, sind wir nicht. Aber man kann solch extreme Fälle nicht ausschließen, etwa, wenn in der Regierung gar nichts mehr passiert.

ÖSTERREICH: Wen würden Sie zum Kanzler machen – den Chef der stärksten Partei?

Griss: Das ist eine Übung, die sich herausgebildet hat. Warum soll nicht der Führer oder die Führerin der mandatsstärksten Partei die Möglichkeit haben, eine Regierung zu bilden?

Hofer: Mit dem Wort Führer wäre ich vorsichtig …

Griss: Da bin ich sprachlich völlig unbelastet.

ÖSTERREICH: Und wenn es Herr Strache ist, würden Sie ihn ebenfalls angeloben?

Griss: Wenn er die Wahl gewonnen hat, warum soll er nicht die Möglichkeit haben, eine Regierung zu bilden? Natürlich würde ich mir das Programm ansehen – und welche Persönlichkeiten präsentiert werden. Da braucht es Fachkompetenz. Ich bin dafür, dass sich Kandidaten für ein Regierungsamt einem Hearing im Parlament stellen.

Hofer: Aber das funktioniert ja nicht, Sie kennen den parlamentarischen Betrieb nicht. Das ist eine Fleißaufgabe, die wirklich nicht notwendig ist.

ÖSTERREICH: Aber was würden Sie tun, Herr Ing. Hofer?

Hofer: Ich würde zuerst den Obmann – und nicht den Führer – der stärksten Partei betrauen. Wenn der es nicht schafft, den der zweistärksten. Und ich würde mir anschauen, ob die Regierung als Team zusammenarbeiten kann. Darauf kommt es an. Nicht auf ein Hearing.

ÖSTERREICH: Würden Sie Minister, denen Sie es nicht zutrauen, ablehnen?

Hofer: Selbstverständlich kann das passieren.

Griss: Ich würde sagen, die oder der geht – oder geht eben nicht. Doch kann der Präsident nicht die Demokratie ­abschaffen und muss eine ­Regierung ernennen, die eine Mehrheit hat.

Österreich: Was tun in der Flüchtlingskrise? Handelt die Regierung richtig?

Griss: Die Regierung soll ihre Hausaufgaben machen – und das hat sie bis jetzt nicht. Es war natürlich glatter Rechtsbruch, dass Menschen nach Österreich gekommen sind, ohne erfasst zu werden. Was ist zu tun? Asylverfahren müssen gestrafft werden, man muss rasch feststellen, wer Anspruch auf Asyl hat und wer nicht. Und es ist zu klären, ob Kriegsvertriebene aus Syrien für bestimmte Zeit in Österreich bleiben können. Wer keinen Asylantrag stellt und einfach bleiben will, diese Menschen müssen das Land verlassen.

Hofer: Sie sind Richterin, und das schätze ich. Aber Ihnen fehlt der Zug zum Tor. Es gibt nur die Möglichkeit, die Anreize zu reduzieren, zu sagen: Es gibt in diesem Ausmaß keine finanzielle Unterstützung für Asylanten. Und man muss die Grenze sichern. Das Bundesheer soll nicht Gulasch für die Migranten kochen, sondern die Grenze verteidigen.

ÖSTERREICH: Sie würden einen „gescheiten“ Zaun hinstellen?

Hofer: Natürlich!

ÖSTERREICH: An der gesamten Südgrenze?

Griss: (schüttelt den Kopf)

Hofer: Ja. Das ist überhaupt nicht lustig, Frau Doktor.

Griss: Lustig ist es gar nicht, es ist unrealistisch.

Hofer: Ungarn hat auch einen Zaun gemacht. Sie werden es auch bei uns erleben.

ÖSTERREICH: Sie wollen wie Orbán einen Zaun aufstellen?

Hofer: Das ist der einzige Weg. Wir haben auch Verantwortung für die Menschen in Österreich. 20.000 Menschen jeden Tag – wie wollen Sie das bewältigen?

Griss: Das glaubt kein Mensch, dass das so läuft.

ÖSTERREICH: Zu welchen Szenen kann es am Zaun kommen?

Hofer: Es werden Tausende und Abertausende unsere Grenzen überschreiten und es dürfen nicht nur ein paar Beamte da stehen, die überfordert sind. So wie bisher darf das nicht mehr laufen.

ÖSTERREICH: Was sagen Sie dazu? Zu so einem Szenario?

Griss: Man muss natürlich die Grenze sichern. Ich glaube aber nicht an den Stacheldrahtzaun. Man muss genug Personal zur Verfügung stellen, die Hotspots an der EU-Außengrenze werden auch irgendwann funktionieren.

ÖSTERREICH: Halten wir es wirtschaftlich aus, die Grenzen zu schließen? Schengen wäre dann tot, Herr Ing. Hofer.

Hofer: Schengen ist tot. Und wir halten es nicht wirtschaftlich aus, wenn jeden Tag 20.000 zu uns kommen.

Griss: Es kommen nicht täglich 20.000. Horrorszenarien bringen uns nicht weiter.

Hofer: Man darf den Menschen also nicht die Wahrheit sagen?

Griss: Das ist nicht die Wahrheit.

Hofer: Frau Doktor, Sie sind eine blitzgescheite Frau, aber hier irren Sie sich gewaltig.

Griss: Das werden wir dann sehen, wenn es so weit ist.

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