Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Liebe User und Seher von oe24!
Willkommen bei Grosz gesagt, dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit. Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie Messer. Versprochen!
Keine Woche vergeht, ohne dass in der Bananenrepublik Österreich eine Regierungsumbildung ins Haus steht und der zum Grüßaugust degradierte Bundespräsident vom Kanzlerdarsteller unter Ausnutzung des Enkeltricks wieder einmal gezwungen wird, den nachrückenden politischen Eintagsfliegen auf der Regierungsbank den Eid auf die Verfassung abzuringen.
Das berühmte Drehkreuz in der ehrwürdigen Hupfburg zu Wien wurde längst ausgebaut - um die Fließbandangelobungen rascher durchzuführen, wurden gleich die Flügeltüren herausgenommen. Nun haben wir eine Präsidentschaftskanzlei, die einem Vogelhaus gleicht, eine Regierung, die wie ein Stundenhotel geführt wird und ein Volk, das sich die Namen der ständig wechselnden Regierungsmitglieder nicht mehr merkt. Vom wem werden wir eigentlich regiert?
Richtig, von einer sogenannten Regierung mit dem dritten Kanzlerdarsteller binnen eines Jahres an der Spitze, einem Nebenerwerbsvizekanzler, und Ministerdarstellern, die mittlerweile öfter ihre Plätze wechseln, als manch andere die Unterhose. Selbst das wechselfreudige Italien scheint im Gegensatz zu Österreich Regierungen für die Ewigkeit zu bilden. Van der Bellen macht mit. Statt diesem munteren Treiben Einhalt zu gebieten, wurde unter seiner Federführung die Regierung Kurz I abgelöst, unter seiner Federführung eine Expertenregierung angelobt, unter seinem Mitwirken Kurz II mit seinen GrünInnen gebildet, unter seiner Federführung selbige entlassen und mit den GrünInnen Schallenberg I und nun Nehammer I angelobt. Insgesamt 60 Angelobungen führte der präsidiale Angelobungsautomat in der Hofburg durch. Wie hätte der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen vor einigen Jahren auf diese Instabilität, dieses personelle Chaos, noch reagiert? Er hätte im Parlament gepoltert, eine Sondersitzung erzwungen, die Regierung attackiert, Misstrauensanträge eingebracht und Neuwahlen gefordert.
Warum macht er dies jetzt nicht und stellt sich schützend vor die in Schönheit gestorbene Verfassung, entlässt die Regierung, ruft Neuwahlen aus? Weil er auf seine Wiederwahl setzt und die Stimmen von ÖVP und GrünInnen wie einen Bissen Brot braucht um gemeinsam mit seiner Frau die nächsten Jahre bis zu seinem 85 Lebensjahr den entsprechenden Lebensabend im vergoldeten Ambiente des Theresianischen Schlafzimmers zu verbringen. Die habsburgische Hofburg, 60 Mitarbeiter, eine fürstliche Entlohnung, mehrere Dienstwägen, eine Sommerresidenz ist auch gemütlicher als der aus Hanf stilecht hergestellte Ohrensessel in einem Seniorenwohnheim der Stadt Wien. Apropos Seniorenwohnheim: Die ÖVP begeht ihren Parteitag in Graz, die zarten Zukunftshoffnungen vom Seniorenbund bekommen Ausgang und dürfen als Klaqueure der Inthronisation des Karl, des letzten Schmähammers, beiwohnen. Die Bauernbundmitglieder sind angehalten, sich zu waschen und zu kampeln, in den grün-grauen Kampfanzug zu werfen, um am schwarzen Hochamt das Halleluja zu krächzen. Das alte Türkis ist getilgt, der Name „Neue Volkspartei“ verpönt. In Zukunft nennt sich die Weltuntergangssekte wieder „alte Volkspartei“, was angesichts der gepriesenen Jugend- und Zukunftshoffnungen Korosec, Khol, Karas und Wöginger durchaus harmonisch erscheint. Im Zentrum des Parteitages steht aber nicht der von türkis auf schwarz umlackierte neue Häuptling Nehammer, sondern ausgerechnet Sebastian Kurz.
Gemäß seiner ursprünglichen Sendung als Messias tritt er dort seine Auferstehung an, haucht den alten Leibern innerhalb der ÖVP-Regimenter neues Leben ein. Schon jetzt steht er und nicht der neue im Mittelpunkt. Kein Tag vergeht, ohne dass der gefallene Engel des türkisen Himmels nicht aus den Zeitungen oder dem Fernsehen lacht. So hat nun auch die Volkspartei endlich ihr „einfaches Parteimitglied“, das in Graz dem Nachfolger „Karl, geht Du voran“ zurufen wird. Überhaupt erinnert der Parteitag eher an einen eucharistischen Weltkongress der Camorrah. Gegen fast jeden ÖVP-Funktionär ermittelt mittlerweile die Staatsanwaltschaft. Der Einfachheit halber, könnten die Damen und Herren Staatsanwälte die Einvernahmen gleich im Anschluss an den Parteitag in Graz abhalten, da haben sie den justiziell verhaltensauffälligen Flohzirkus gleich beisammen. Und während uns die Regierung mit ihren Kapriolen längst nicht mehr erheitert, fegt die Teuerung weiter ungebremst über das Land. Die Inflation treibt die Preise weiter in die Höhe, das Bruttoinlandsprodukt bricht ein, die Wirtschaft geht den Bach hinunter. 80.000 neue Arbeitslose drohen. Die Sanktionen gegen Russland zeigen tatsächlich ihre Wirkung. Aber die Sprengkraft entfaltet sich nicht in Moskau, sondern inmitten unserer Haushalte.
Das scheint der Regierung gänzlich egal, ein Arbeitskreis löst den nächsten ab. Das Ergebnis ist immer dasselbe, nette Worte und Vertröstungen. Und die Regierung beharrt auf ihrem Holzweg. Den GrünInnen ist das durchaus recht. Denn die Ökosozialisten predigen seit Jahren den Verzicht. Lebensmittel werden teurer, Autofahren unleistbar, Heizen ein Luxusgut, Flugreisen unmöglich. Also ausgerechnet die GrünInnen erfüllen durch die von ihnen mitgetragenen Sanktionen alle ihre Forderungen. Ist Werner Kogler der wahre Kriegsgewinnler? Oder ist die Wahrheit wieder einmal eine Tochter der Zeit und die Kritiker dieser Politik von jetzt werden in wenigen Monaten wieder bestätigt? Bei Corona wars doch auch so. All jene Schwurbler, Querdenker und Covidioten, die den schwedischen Weg ohne Lockdowns, ohne Einschränkungen, ohne Freiheitsentzug und ohne wirtschaftliche Schäden propagierten, bekamen spät aber doch recht. Schweden hat laut WHO den richtigen Weg gewählt. Und zudem eine der geringsten Todesraten in Europa. Dabei wurden ausgerechnet die Schweden-Versteher als Mörder diffamiert, denen das Leben von Menschen gänzlich egal erscheint. Und nun stellt sich heraus, dass ausgerechnet der Weg der Freiheit mehr Menschenleben geschützt hat, als die Corona-Autokratie in Deutschland und Österreich. Eine späte Genugtuung für die Diffamierten und für Schweden. Es lohnt sich eben nicht mit der Meute zu heulen sondern hin und wieder auf den eigenen Verstand zu setzen. In diesem Sinne schöne Frühsommertage und bleiben Sie mir treu, wenn es nächste Woche wieder heißt: Grosz gesagt.
