Die Grünen sagen jetzt offiziell: Die neue Regierung wird nicht vor Weihnachten stehen.
Sebastian Kurz und Werner Kogler geben in diesen Tagen alles: Schon am Donnerstag saßen die beiden bis in die Abendstunden zusammen. Heute, Freitag, geht es weiter – und auch am Wochenende wollen die Verhandler von ÖVP und Grünen durchmachen.
Neue Ministerien. Das Klima wird als gut beschrieben. Tatsächlich werden die Anzeichen immer deutlicher, dass es mit der ersten türkis-grünen Koalition etwas werden dürfte.
ÖVP und Grüne haben bereits einen – noch inhaltsleeren – Antrag zur Änderung des Ministeriengesetzes im Nationalrat eingebracht. Beschlossen soll der Anfang Jänner werden – die neuen Minister könnten also sehr rasch zu arbeiten beginnen, wenn man sich einigt.
Nach Weihnachten
Allerdings: Mit einem Abschluss der Verhandlungen und der Angelobung der neuen Regierung vor Weihnachten ist nicht zu rechnen. Grünen-Geschäftsführer Thimo Fiesel sagte am Donnerstag zu ÖSTERREICH: „Wir haben bereits gesagt, dass sich das nicht ausgehen wird.“ Schließlich muss ja auch der Grünen-Parteitag die neue Koalition noch absegnen. Besonders hart wird, so ist zu hören, beim Klimaschutz und bei der Migration verhandelt.(gü)
