In New York gab es versöhnliche Signale aus Israel an Türkis-Blau
Die von Medien bereits kolportierte Aufhebung des FPÖ-Banns gegen Außenministerin Karin Kneissl wurde zwar nicht verkündet, dennoch sandte die israelische Regierung am Mittwochabend versöhnliche Töne in Richtung türkis-blaue Bundesregierung in Wien. Weitere Schritte dürften folgen.
Nach einem Treffen von Benjamin Netanyahu mit Bundeskanzler Sebastian Kurz am Rande der UNO-Vollversammlung in New York, bedankte sich Israels Premier in einer am späten Mittwochabend (Ortszeit) verschickten Stellungnahme "für eine Reihe von Entscheidungen und Maßnahmen, die die österreichische Regierung unter der Leitung von Bundeskanzler Kurz in den letzten Monaten verabschiedet" habe.
Wertschätzung
Der Bundeskanzler habe den Premierminister bei dem Treffen "über die Schritte der österreichischen Regierung und des Parlaments" informiert, hieß es. Diese würden "ihre Wertschätzung gegenüber der jüdischen Gemeinschaft und ihr Engagement für das jüdische Erbe, die Erinnerung an den Holocaust und den Kampf gegen den Antisemitismus" ausdrücken. Explizit erwähnt wurde auch die "Schließung" der Zeitschrift "Aula", die mit der FPÖ verbunden sei.
In Diplomatenkreisen wurde in Folge über ein mögliches baldiges Treffen seitens des israelischen Außenministeriums mit Außenministerin Kneissl im Rahmen der EU Ratspräsidentschaft spekuliert. Die Tageszeitung "Die Presse" hatte in der Nacht auf Mittwoch bereits berichtet, dass Israel den Boykott gegen FPÖ-Regierungsmitgliedern im Fall der von der FPÖ nominierten parteifreien Außenministerin aufheben werde.
"Ausgezeichnete Beziehungen"
Kurz betonte nach dem Treffen mit Netanyahu ebenfalls die "ausgezeichneten Beziehungen" mit Israel. Bei einem abendlichen Empfang von Ronald Lauder, dem Präsidenten der Jüdischen Weltkongresses (WJC), versicherte Kurz, dass seine Regierung "jede Art von Antisemitismus" bekämpfe, "den vorhandenen und den importierten".
Mit dem Regierungseintritt der FPÖ hatte die israelische Regierung Ende 2017 verkündet, keinen Kontakt zu FPÖ-Ministern zu haben. Mit den von FPÖ-Politikern geführten Ministerien sollte es "nur berufliche Kontakte" auf Beamtenebene geben. Der Umgang mit der ÖVP-FPÖ-Regierung werde überprüft. Israel bleibe dabei "dem Kampf gegen Antisemitismus und dem Gedenken an den Holocaust voll verpflichtet", hatte die israelische Botschafterin Talya Lador-Fresher im Gespräch mit der APA betont.
