Heute treffen sich die 12 Chefverhandler, um erstmals Türkis-Grün wirklich zu verhandeln.
Heute soll sich die türkis-grüne Steuerungsgruppe – die „Chefverhandler“ – erstmals zu echten Koalitionsverhandlungen im Finanzministerium treffen.
ÖVP-Chef Sebastian Kurz, Elisabeth Köstinger, Gernot Blümel, Margarethe Schramböck und Stefan Steiner wollen mit Grünen-Bundessprecher Werner Kogler, Leonore Gewessler, Birgit Hebein, Rudi Anschober und Josef Meichenitsch den Fahrplan sowie inhaltliche Schwerpunkte und Ideen für die sechs Untergruppen festlegen, die in den kommenden Wochen eine allfällige türkis-grüne Koalition ausloten sollen.
Die ÖVP hat in den vergangenen Tagen 700 Leute – VP-Klubchefs und Landtagsabgeordnete, Bürgermeister und NGOs – Vorschläge und Inspirationen für einen künftigen Regierungspakt einsammeln lassen.
Auch die Besetzung der Untergruppen nimmt in der türkisen Welt Formen an: Den Bereich Migration, Integration und Sicherheit werden bekanntlich federführend VP-General Karl Nehammer und Grünen-Landesrat Rudi Anschober bereden.
Auf ÖVP-Seite kommt noch ÖVP-Chefberater Stefan Steiner, der überhaupt in allen Fachgruppen sitzen wird. Das heikle Thema wird auch die Sektionschefin aus dem Außenamt, Susanne Raab, mitverhandeln. Ex-Staatssekretärin Karoline Edtstadler ist hingegen für Europafragen zuständig. Verfassung und Justiz werden von Ex-Justizminister Josef Moser verhandelt. Armutsbekämpfung, Pensionen, Frauen übernimmt Juliane Bogner-Strauß. Der Medienagenden nehmen sich auf VP-Seite Gernot Blümel und Gerald Fleischmann an.
I. Daniel
