In der Koalition eskaliert die Lage immer mehr – Neuwahlen scheinen unausweichlich.
Der Auftritt in der ORF-Pressestunde war penibel geplant, der Ton sollte beruhigen: „Ich gehe nicht davon aus, dass wir im nächsten Jahr Wahlen haben werden“, sagte Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ). Und: „Wir sind in einer aufrechten Koalition, die in der Sache deutlich besser funktioniert als in der Außenwahrnehmung.“
Pröll hätte sich vom neuen Kanzler mehr erwartet
Das war gut gemeint – doch in der Koalition flogen rund um den Drozda-Auftritt im ORF weiter die Fetzen, als gäbe es kein Morgen. Nachdem Kanzler Christian Kern letzte Woche eine Abkehr vom Sparkurs der EU gefordert hatte, war in ÖSTERREICH der mächtige nö. Landeshauptmann Erwin Pröll zum Angriff übergegangen. „Die SPÖ driftet unter Kerns Vorsitz immer weiter nach links. Ein Bundeskanzler muss einsehen, dass er nicht nur Vorsitzender einer Partei sein kann, sondern er hat über den Dingen zu stehen. Da hat der Kanzler noch Lehrgeld zu zahlen. Leider.“
Die Druckerschwärze unserer Sonntagsausgabe war noch nicht trocken, konterte schon SPÖ-Manager Georg Niedermühlbichler: Auch Pröll gehöre zu jenen, „die die Regierungsarbeit torpedieren“.
Die SPÖ wolle zwar bis zum regulären Wahltermin im Jahr weiterarbeiten. Niedermühlbichler wollte allerdings auf ÖSTERREICH-Anfrage nicht ausschließen, dass ein Teil der ÖVP Neuwahlen wollte. (gü)
SPÖ sagt: ›Teile der ÖVP wollen Neuwahlen‹
➜SP-Geschäftsführer Georg Niedermühlbichler:
„Mit seinen Attacken auf Kanzler Christian Kern reiht sich nun auch Landeshauptmann Pröll in jene Riege von Politikern ein, die aus parteitaktischem Kalkül die Regierungsarbeit torpedieren. Leider machen Teile der ÖVP da mit. Anstatt konstruktiv zusammenzuarbeiten, geht es manchen in der ÖVP in erster Linie darum, eine erfolgreiche Arbeit der Regierung zu verhindern.“
➜Niedermühlbichler zur Regierungsarbeit:
„Während die ÖVP zu jedem Vorschlag reflexartig Nein sagt, signalisiert die SPÖ Diskussionsbereitschaft bei jedem noch so obskuren Vorschlag.“
➜Der SPÖ-Manager auf die ÖSTERREICH-Frage, ob die ÖVP Neuwahlen anstrebe:
„Es könnte sein, dass Teile der ÖVP Neuwahlen haben wollen.“
