ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz im oe24.TV-Interview über Bewältigung der Wirtschaftskrise.
Fellner: Sie haben in Ihrer Ansprache letzte Woche gemeint, dass wir gestärkt aus der Krise hervorgehen. Woher kommt Ihr Optimismus?
Sebastian Kurz: Man muss es auch sagen, wie es ist: Die größte Rezession in der Nachkriegszeit steht bevor und es ist wirtschaftlich die schwierigste Zeit, die wir bisher erlebt haben. Aber ich glaube fest, dass Österreich das meistern wird und dass wir gut aus dieser Krise herauskommen können. Wir wollen alles tun, um den Standort Österreich aber auch die arbeitenden Menschen zu unterstützen.
Fellner: Sie haben eine Steuerreform angekündigt. Wie soll die im Detail aussehen?
Kurz: Die Details werden gerade erarbeitet. Das Ziel ist klar: Arbeitende Menschen müssen mehr zum Leben haben. Das ist gerecht und auch ein Turbo für die Konjunktur, wenn gerade kleine und mittlere Einkommen entlastet werden, und das Geld auch wieder in Konsum fließen kann.
Fellner: Wann soll die Steuerreform kommen?
Kurz: Wir werden in den nächsten Tagen Maßnahmen erarbeiten und präsentieren.
Fellner: Sie wollen auch die Wirtschaft entlasten und neue Arbeitsplätze schaffen. Wie soll das geschehen?
Kurz: Die Wirtschaft im Euro-Raum wird um etwa 10 Prozent einbrechen. Es wird schwieriger für alle Branchen. Wir wollen Unternehmen entlasten, damit sie die Menschen in Beschäftigung halten können. Die Kurzarbeit ist da ja zum Beispiel so ein Instrument.
Fellner: Es wird über Bonusgeld für alle Staatsbürger gemunkelt.
Kurz: Es gibt gerade viele Ideen. Wichtig ist mir Steuerentlastung, Entlastung der Unternehmen und Investitionen in Wirtschaftsstandort Österreich. Es kommt mir aber nicht so auf die konkreten Maßnahmen an, sondern dass diese Ziele auch erreicht werden.
Fellner: Bleiben Sie bei Ihrer Forderung nach Öffnung der Grenzen zu Deutschland im Juni?
Kurz: Ich möchte, dass Grenzen dort heruntergefahren werden, wo das möglich ist. Nachdem wir in Österreich ein niedrigeres Infektionslevel haben als in Deutschland, ist es für Deutsche kein Risiko, nach Österreich zu kommen. Daher sind wir der Meinung, dass es sinnvoll ist, die Grenzen wieder schrittweise runterzufahren. Nicht nur wegen des Tourismus, sondern auch wegen Menschen, die in Grenznähe leben und derzeit massiv eingeschränkt sind.
