Innenminister: "Eine Gefahr, die wir auf keinen Fall unterschätzen dürfen"
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat davor gewarnt, dass Terroristen mit einem chemischen, biologischen oder nuklearen Instrumentarium angreifen könnten. Solche Massenvernichtungswaffen als Mittel des transnationalen Terrorismus' seien "eine Gefahr, die wir auf keinen Fall unterschätzen dürfen", sagte Kickl am Dienstag als einer der Hauptredner auf einer Konferenz zu diesem Thema in Berlin.
Der Minister strich dabei noch einmal den Sicherheits-Schwerpunkt des derzeitigen EU-Ratsvorsitzes Österreichs hervor. Europa sieht Kickl in einer sicherpolitisch sehr fordernden Situation; Terrorismus und Extremismus seien "die größte Gefahr, die für die westlichen Wertgemeinschaften" ausgehe.
Der FPÖ-Politiker forderte demzufolge "Entschlossenheit und Geschlossenheit auf politischer und operativer Ebene", um dieser Gefahr zu begegnen. Der Internationalisierung der Bedrohung durch chemische, biologische, radiologische und nukleare (CBRN) Gefahren müsse eine Internationalisierung bei der Bekämpfung entgegengestellt werden. Noch während des österreichischen Ratsvorsitzes sollen der EU-Kommission dahin gehend Vorschläge unterbreitet werden, kündigte der Innenminister an.
Es ist Kickls erster Besuch in Berlin in seiner Regierungsfunktion. Am Rande des vierten International Symposium on Development of CBRN Protection Capabilities trifft er seinen deutschen Amtskollegen Horst Seehofer.
