Ab Februar übernimmt Gerald Klug das Infrastruktur- und Verkehrsministerium.
Nur noch wenige Tage ist Gerald Klug (SPÖ) Verteidigungsminister, ehe er ins Verkehrsministerium wechselt. Beim heutigen Asylgipfel wird er bereits von seinem Nachfolger Hans Peter Doskozil vertreten. ÖSTERREICH gab er eines seiner letzten Interviews über Asyl und Assistenzeinsatz des Heeres.
ÖSTERREICH: Wie wird der Grenzeinsatz des Heeres in Spielfeld ablaufen?
Klug: Wir starten am Mittwoch den Probebetrieb und unterstützen dabei die Polizei. Geplant ist zunächst ein 12-Stunden-Turnus, so können bis zu 6.000 Flüchtlinge pro Tag abgefertigt werden. Wenn es notwendig ist, kann auf einen 24-Stunden-Dienst umgestellt werden – das wären 11.000 Flüchtlinge.
ÖSTERREICH: Wie viele Soldaten wären dann im Einsatz?
Klug: Für Spielfeld sind 500 Soldaten abgestellt. Bei einem Vollbetrieb wären es dann bis zu 800. Derzeit sind am gesamten Assistenz-Einsatz etwa 1.100 beteiligt. Da ist Luft nach oben – der entsprechende Ministerratsbeschluss umfasst 2.200.
ÖSTERREICH: Die Regierung verschärft jetzt den Asylkurs. Finden Sie das richtig?
Klug: Wer verfolgt wird, hat ein Anrecht auf Asyl. Gleichzeitig ist aber klar: Österreich und Deutschland können das nicht alleine schultern. Dem ist jetzt Rechnung zu tragen.
G. Schröder
