Knalleffekt: Kolba macht Weg frei für Pilz

"Es reicht jetzt"

Knalleffekt: Kolba macht Weg frei für Pilz

Das Hickhack um eine Mandatsniederlegung zugunsten von Pilz ist beendet.

"Es reicht jetzt", schreibt Ex-Klubchef Peter Kolba auf Twitter. "Ich werde morgen mein Mandat zurücklegen und will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben", so weiter. Das Hin und Her und der interne Zwist wurden Kolba jetzt aber offenbar zu viel. Seit Tagen herrschen in der Liste Pilz massive Unstimmigkeiten bezüglich einer möglichen Rückkehr von Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat.

Erst in einer heutigen Pressekonferenz, in der Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl als neue Klubspitze präsentiert wurden, war bekannt geworden, dass Martha Bißmann von ihren Listenkollegen aufgefordert wurde, ihr Mandat zugunsten von Pilz zurückzulegen. Diese weigerte sich bisher immer vehement.


Weg jetzt nur theoretisch frei

Nun regelte Kolba den Streit in der Fraktion selbst. ÖSTERREICH berichtete schon vor Tagen, dass Kolbas Rücktritt eine mögliche Variante für ein Pilz-Comeback sei. Allerdings heißt dies nicht automatisch, dass Peter Pilz nun zurückkommen kann. Bei einem Verzicht Kolbas wird dessen Landesmandat aus Niederösterreich frei, Anspruch auf dessen Mandat hätte Maria Stern, die bei der Nationalratswahl den Sprung ins Hohe Haus nicht geschafft hatte. Um Pilz dennoch den Weg in den Nationalrat zu ermöglichen, müsste es zu einigen Rochaden kommen: Stern müsste auf das ihr zustehende Mandat verzichten - und Alfred Noll, der bereits über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf deren Mandat nachrücken. Pilz wiederum könnte dann über das freiwerdende Bundeslisten-Mandat in den Nationalrat einziehen.

Video zum Thema: Neuer Liste Pilz-Klubchef Zinggl im oe24.TV-Inetrview
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Zinggl überrascht

Überrascht von Kolbas Schritt zeigte sich der neue geschäftsführende Klubobmann der Liste Pilz, Wolfgang Zinggl. "Es erwischt uns völlig kalt", sagte Zinggl gegenüber der APA. Er habe noch keine Gelegenheit gehabt, mit Kolba nach seiner Ankündigung zu sprechen, so der Abgeordnete.

"Er hat es niemandem gegenüber angekündigt, auch seinen Mitarbeitern gegenüber nicht", so Zinggl. Man habe am Mittwoch eine gute Sitzung gehabt, "da war auch Herr Kolba dabei - und guter Dinge". Er bedanke sich jedenfalls noch einmal für Kolbas Arbeit, betonte der geschäftsführende Klubchef.

Kolba meldete sich nicht zu Wort

Kolba selbst war auch für die APA nach seinem via Twitter verkündeten Mandatsverzicht vorerst nicht erreichbar. Auslöser für seinen Entschluss könnten innerparteiliche Querelen gewesen sein.

Auf Twitter verwies er auf einen Artikel der "Kleinen Zeitung", in dem von einem längere Zeit schwelenden Konflikt innerhalb der Liste Pilz berichtet wird, Kolba seien angeblich der zu schleppende Aufbau von Partei und Parteiakademie sowie mangelnde Kommunikation angelastet worden. "Ich war nie Parteiobmann. Ich war nie für den Aufbau der Partei verantwortlich. Und ich bin seit geraumer Zeit auch nicht mehr Mitglied", postete dazu Kolba. "Der Vorwurf mangelnder Strategie kam nie. Ich nehme zur Kenntnis, dass jetzt nachgetreten wird auf mich", schrieb er.

Rossmann und Zinggl neue Klubchefs 

Auf Kolbas Mandats-Rückzug war auch die neue Klubspitze nicht vorbereitet, die erst Stunden zuvor präsentiert worden war: "Es erwischt uns völlig kalt", sagte der geschäftsführende Klubobmann Wolfgang Zinggl zur APA. Kolba habe den Schritt niemandem gegenüber angekündigt, man habe noch am Mittwoch eine "gute Sitzung" gehabt, "da war auch Herr Kolba dabei - und guter Dinge". Er bedanke sich jedenfalls noch einmal für Kolbas Arbeit, betonte der Abgeordnete.
 
Zinggl war neben Bruno Rossmann am Vormittag zur Nachfolge von Kolba an der Klubspitze präsentiert worden. Auch dabei waren die innerparteilichen Streitigkeiten um die Rückkehr des Listengründers Peter Pilz in den Nationalrat Thema gewesen, Zinggl übte scharfe Kritik an der Abgeordneten Martha Bißmann: Der Klub sei der Meinung, dass sie ihr Mandat abgeben und damit den Platz für Pilz freimachen soll, sagte er. Diese erklärte postwendend einmal mehr, dass sie daran nicht denke. Vielmehr wolle sie sich weiterhin "konstruktiv in die Klubarbeit" einbringen, sagte sie zur APA.
 
Video zum Thema: Liste Pilz: Rossmann und Zinggl als neue Klubspitze vorgestellt
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