Regierungskrise

Koalition: Neuwahl oder neues Spiel?

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Wenn die Regierung sich nicht einigt, könnten wir am 21 Mai bereits wählen.

Szenario 1: Koalition rauft sich letztes Mal zusammen

Einige Berater von SP-Kanzler Christian Kern raten ihm angesichts der Umfragedaten, nicht „mit dem Feuer“ – mit Neuwahlen – zu spielen. Tatsächlich liegt die FPÖ seit einem Jahr in sämtlichen Umfragen auf Platz eins.

Neustart, an den kaum 
einer glaubt, bis Herbstwahl

Durchaus möglich, dass Kern und die ÖVP sich am Sonntag – oder Montag – doch noch einmal zu einem neuerlichen „Neustart“ mit neuem Arbeitsprogramm zusammenraufen – aus Angst vor der FPÖ.

Das Misstrauen zwischen SPÖ und ÖVP würde aber weitergehen – selbst falls es einige herzeigbare Reformen im SPÖ-ÖVP-Paket geben würde. Sollten die Verhandlungen gut gehen, droht spätestens in ein paar Wochen – das zeigen die vergangenen Monate deutlich – der nächste Streit zwischen den Regierungsparteien losgehen. Die Roten würden versuchen, VP-Minister Sebastian Kurz zu beschädigen. Die Schwarzen würden Kern immer wieder zu zermürben suchen. I. Daniel

 

Szenario 2: Neuwahl mit Drei - kampf Kern, Kurz & Strache

Der steirische VP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer beschuldigt SP-Kanzler Christian Kern öffentlich „nur Scheinverhandlungen“ zu führen. Viele in der ÖVP – und auch immer mehr Polit-Berater – glauben, dass Kern bereits seit Langem den Koalitions-Crash und Neuwahlen geplant hätte:

Wie Kern das Koalitions-Ende argumentieren würde

Einiges spricht also dafür, dass der SPÖ-Chef – der erst seit acht Monaten in der Spitzenpolitik ist – spätestens Montag nach einer letzten Verhandlung die Reißleine zieht und das Ende der Koalition ausruft.

„Alles versucht“. Kern würde dann begründen, sagen SPÖ-Insider, dass er „alles versucht“ habe, aber die „ÖVP die Regierungsarbeit sabotiere“. Die SPÖ würde darstellen, dass es „verschiedene ÖVPs gebe“, und man so „nicht regieren“ könne.

Kurz würde sofort mit 
neuen Köpfen kommen

Der Neue. Aber: In der ÖVP würden nach dem Koalitions-Aus sofort die Karten neu gemischt werden. VP-Außenminister Sebastian kurz würde innerhalb kürzester Zeit VP-Spitzenkandidat werden. Kurz (siehe auch rechts) würde neue Köpfe und Inhalte präsentieren und um Platz eins mitspielen (siehe unten).

Strache ante portas. Und natürlich würde in diesem Kampf um den Kanzler neben Kern und Kurz auch Strache eine Hauptrolle spielen. Kern und seine SP-Fans glauben, dass VP-Star Kurz der FPÖ so viele Stimmen abluchsen würde, dass diese auf Platz zwei herabfiele – und so Kern die Goldmedaille (ungewollt) sichere.

Laut Research-Affairs-Umfrage hat Kern derzeit mit seinen Persönlichkeitswerten tatsächlich einen Vorteil. Ob er deswegen mit Neuwahlen liebäugelt? I. Daniel

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