Kurz deutet Bereitschaft zu Kurs-Korrektur an: "Vielleicht tun wir das"
Der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Mittwoch in puncto Nichtraucherschutz aufhorchen lassen. Gegenüber Tageszeitungen und dem "Ö1-Morgenjournal" deutete der ÖVP-Obmann eine mögliche Zustimmung seiner Partei zur Rücknahme der Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie an.
Neue Anträge
Nach dem Ende der FPÖ-Regierungsbeteiligung und der Entlassung der ÖVP-geführten Bundesregierung hatten die NEOS und die Liste JETZT Gesetzesanträge im Parlament eingebracht, um dem von der türkis-blauen Koalition ausgehebelten Rauchverbot in der Gastronomie doch noch Geltung zu verschaffen. Während die ÖVP zu Wochenbeginn eine Rücknahme von Regierungsbeschlüssen "in aufrechter Koalition" noch ausschloss, signalisierte Kurz nun eine mögliche Kurs-Korrektur. "Vielleicht tun wir das", deutete er eine mögliche Zustimmung seiner Partei zu den Gesetzesanträgen an, die dem Gesundheitsausschuss zugewiesen wurden und die jeweils die Streichung jener Passagen im Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz vorsehen, mit denen das Rauchen in bestimmten Bereichen wieder erlaubt worden war.
Krebshilfe-Präsident Paul Sevelda sah daraufhin "die Chance, das unverantwortliche Kippen des Nichtraucherschutzgesetzes nun zu korrigieren". Das von der Krebshilfe mitgetragene "Don't Smoke"-Volksbegehren könnte "gemeinsam mit den Stimmen der ÖVP" als "wichtiger gesundheitspolitischer Schritt endlich zum Wohle der Bevölkerung umgesetzt werden", stellte Sevelda in einer Aussendung fest.
