Kanzler Kurz vor UNO: ''Haben uns in Pandemie von bester Seite gezeigt.''
New York. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat in einer Rede vor den Vereinten Nationen die Erfolge der Welt in der Pandemiebekämpfung gewürdigt. "Die Covid-Krise hat uns viele Bereiche gezeigt, in denen wir besser werden müssen. Doch wir haben uns in der Pandemie auch von der besten Seite gezeigt", sagte er am Dienstagvormittag (Ortszeit) im UNO-Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) mit Blick auf Impfstoffentwicklung und die aufopfernde Arbeit der Gesundheitsmitarbeiter.
"Gesundheitsmitarbeiter und andere Arbeiter an vorderster Front haben auf der ganzen Welt ihr Leben riskiert, damit andere Menschen sicher bleiben. Die globale wissenschaftliche Zusammenarbeit machte es möglich, Impfstoffe in Rekordzeit zu entwickeln. Multilaterale Mechanismen wurden geschaffen, um Ländern zu helfen, die Impfstoffe benötigen", sagte Kurz.
Kanzler: "Es ist noch viel zu tun"
"Es ist noch viel zu tun, aber diese Beispiele geben uns die Hoffnung, dass wir die Krise gemeinsam überwinden und zur Normalität zurückkehren können", sagte der Kanzler bei einem "High Level Political Forum", an dem unter anderem UNO-Generalsekretär António Guterres teilnahm. Mit Videoansprachen wandten sich der pakistanische Ministerpräsident Imran Khan, der indonesische Präsident Joko Widodo und die kolumbianische Vizepräsidentin Marta Lucia Ramírez Blanco an das Forum.
Guterres zeichnete in seiner Rede ein dramatisches Bild der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie. Millionen Menschen seien in die Armut gerutscht, zwei von drei Kindern hätten keinen Schulunterricht mehr. "Gewalt gegen Frauen hat ein schockierendes Ausmaß erreicht", betonte der UNO-Generalsekretär. Zugleich warnte er davor, dass sich die Pandemie durch neue, ansteckendere Mutationen verschärfen könnte. "Die Welt braucht einen globalen Impfplan", forderte er eine Verdoppelung der Produktion von Impfstoffen.
Wiederaufbau nach der Pandemie
Kurz betonte, dass beim Wiederaufbau nach der Pandemie nicht auf die ärmeren Staaten vergessen werden dürfe und hob diesbezüglich auch die Impfstoffspenden hervor. "Wir sehen positive Entwicklungen beim Wirtschaftswachstum für einige Staaten, aber viele Länder könnten den Anschluss verlieren, wenn wir nicht heute die richtigen Schritte setzen", sagte der Kanzler.
"Klar ist: Wir müssen zusammenarbeiten und einander unterstützen. Wir müssen voneinander lernen und die besten Praktiken miteinander teilen", betonte Kurz. Er stellte daraufhin die Lehren vor, die Österreich aus der Pandemie gezogen habe und nannte dabei konkret die umfangreiche Teststrategie, die etwa auch die Schulöffnung begleitet habe, die wirtschaftlichen Unterstützungsmaßnahmen einschließlich der Kurzarbeit, die "über eine Million Arbeitsplätze gerettet" habe und die Notwendigkeit, mehr für Digitalisierung zu tun.
"Wert von internationaler Kooperation" erfahren
Österreich habe in der Pandemie aber auch "den Wert von internationaler Kooperation und Solidarität" erfahren, so Kurz, der in diesem Zusammenhang neuerlich die Impfstoffspenden des Landes für bedürftigere Länder hervorhob. Lob gab es für die Rolle der Vereinten Nationen in der Pandemie. Kurz dankte allen "tapferen Männern und Frauen" der Vereinten Nationen, die in der Pandemie "in den am stärksten betroffenen Orten an der Frontlinie gewesen" seien.
Schließlich plädierte der österreichische Regierungschef für einen Politikwandel nach der Krise, damit die Erholung "besser und grüner" wird. "Wir brauchen Lösungen für eine Welt, die nachhaltiger, inklusiver, gerechter, stärker gleichberechtigt und widerstandsfähiger ist", sagte er mit Blick auf die UNO-Nachhaltigkeitsziele und das Pariser Klimaabkommen. Österreich werde weiterhin an der Seite derjenigen Staaten stehen, die besonders viel Unterstützung brauchen, etwa die ärmsten Entwicklungsländer, die Binnenländer unter den Entwicklungsländern oder die kleinen Inselentwicklungsstaaten. "Es ist unsere gemeinsame Verantwortung als internationale Gemeinschaft, die verletzlichsten Regionen der Welt zu unterstützen und niemanden zurückzulassen."
UNO-Entwicklungsziele
Kurz zeigte sich in der Rede auch erfreut darüber, dass Österreich bei der Erfüllung der UNO-Entwicklungsziele besonders gut liege, und zwar laut einem aktuellen UNO-Bericht unter den Top 10 aller Staaten. Österreich werde auch während seiner Mitgliedschaft im ECOSOC (von 2021 bis 2024) den UNO-Nachhaltigkeitszielen verpflichtet bleiben.
Kurz hatte Guterres am gestrigen Montag im UNO-Hauptquartier am East River getroffen. Nach seinem Auftritt beim ECOSOC-Forum wollte er am Dienstagnachmittag noch mit den Ständigen Vertretern der kleinen Inselentwicklungsstaaten sprechen. Danach war am österreichischen Generalkonsulat in New York ein bilateraler Termin geplant, und zwar die Überreichung von Staatsbürgerschaften an eine Holocaust-Überlebende und fünf Nachfahren von Überlebenden. Diese können wegen einer im vergangenen Herbst in Kraft getretenen Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts unbürokratisch den rot-weiß-roten Pass erhalten, ohne dadurch ihre bisherige Staatsangehörigkeit abgeben zu müssen.
