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Im Parlament

Kurz und Kern liefern sich wüstes Duell

Im Nationalrat flogen am Dienstag die Giftpfeile hin und her.

Am Dienstag ging es im Parlament heiß her. Mehrmals musste das Plenum bei Reden von Sebastian Kurz zur Ordnung gerufen werden. Aber auch zwischen Kurz und Kanzler Christian Kern flogen die Fetzen.

Zwar akzeptierte Kern Justizminister Brandstetter als Vizekanzler, aber nicht, ohne Kurz eine mitzugeben. Dass er die gemeinsame inhaltliche Arbeit in der Regierung beendet, begründete Kern damit, dass sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz weigere, Vizekanzler zu werden. Verantwortung habe man nicht nur zu übernehmen, wenn die Sonne scheine, sondern auch, "wenn es einem nicht zum persönlichen Vorteil gereichen mag", meint der SPÖ-Vorsitzende in Richtung des Außenministers.

Wenn nicht beide Parteichefs die Verantwortung für die Umsetzung des Regierungsprogrammes übernehmen wollten, bitte er um Verständnis, dass sich die SPÖ schwertue, das Angebot der ÖVP als belastbar anzusehen. Stattdessen vertraue er lieber auf die parlamentarische Arbeit.

Kurz-Antwort

Der künftige ÖVP-Chef Sebastian Kurz hält offensichtlich nichts vom "freien Spiel der Kräfte" im Parlament, wie es nun Kanzler Christian Kern (SPÖ) anpeilt. In einem Statement im Nationalrat wiederholte der Außenminister, die SPÖ weiter nicht überstimmen und lieber das Regierungsabkommen abarbeiten zu wollen.

"Ich hoffe, dass es uns gelingt, möglichst viele Punkte bis zum Wahltermin umzusetzen", erklärte Kurz. Er bitte darum, dem designierten Vizekanzler Wolfgang Brandstetter und der ÖVP eine Chance zu geben.

Kurz betonte, es sei sinnvoll, einen lebendigen Parlamentarismus zu haben. Die Monate bis zur Wahl sollten trotzdem geordnet ablaufen. Er halte nichts davon, Porzellan zu zerschlagen - und vielleicht werde es dann auch noch teuer, so Kurz mit Blick auf die Situation vor der Wahl 2008, wo beim freien Spiel der Kräfte zahlreiche kostenintensive Maßnahmen beschlossen wurden.

Freundlich äußerte sich der VP-Chef in Richtung Opposition. Dass sich diese so rasch auf einen Termin für die Wahl geeinigt habe, sei ein "Stärkezeichen". Jetzt müsse man es nur noch zusammenbringen, dass der Wahlkampf kurz, intensiv und fair verlaufe.

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