Es müsste eine Überraschung passieren, dass SPÖ und FPÖ Kurz am Montag nicht stürzen.
Wien. Zwei Gipfeltreffen – zuerst mit allen Parteienvertretern und am Freitag mit allen Landeshauptleuten – hat Sebastian Kurz einberufen. Und doch zeichnete sich am Freitag (noch) nicht ab, wie der Kanzler das von Peter Pilz angezettelte Misstrauensvotum überstehen kann, denn sowohl in der SPÖ als auch in der FPÖ zeichnet sich ein Ja zum Misstrauensantrag ab.
Angebot zu wenig. Dabei hatte Kurz am Freitag noch ein Angebot vor allem an FPÖ und SPÖ gerichtet: volle Aufklärung der Ibiza-Affäre, reines Verwalten seiner „Expertenregierung“ und Teilnahme aller Parteien am Ministerrat.
Over und aus? Doch in der SPÖ war die Stimmung am Freitag unverändert – gegen Kurz. Auch nach dem Treffen mit den Landesfürsten: Die SPÖ-Landeshauptmänner Hans Peter Doskozil, Peter Kaiser und Michael Ludwig gingen nach dem Gespräch mit Kurz (ÖVP) davon aus, dass der Nationalrat am Montag Kurz das Misstrauen aussprechen wird. In ÖSTERREICH sprach sich Doskozil dafür aus, dass bis zur Wahl ausschließlich Experten regieren sollen, Kurz also nicht mehr Kanzler sein dürfe.
Was macht Rendi? Die drei berieten sich nach dem Termin mit Rendi. Die ließ zwar ausrichten, dass der SPÖ-Klub erst am Montag entscheiden werde, aus der Partei waren jedenfalls, wie übrigens auch aus der FPÖ, ausschließlich negative Stimmen zu hören.
Rettet EU-Wahl Kurz? Insider rechnen damit, dass sowohl Rot als auch Blau die Entscheidung bis nach der EU-Wahl offenlassen. Schneidet etwa die ÖVP extrem gut ab und die SPÖ schlecht, würde ein SP-Ja zum Misstrauensantrag unwahrscheinlich.
G. Schröder
