Die Ladungsliste im Ibiza-U-Ausschuss für Herbst ist perfekt. Es ging vor allem um die Zeugen vor der Wien-Wahl.
Die Einigung ist allen Streitereien zum Trotz geglückt, so ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl zu ÖSTERREICH: Nach nur zwei Stunden haben die die Parteien im Ibiza-U-Ausschuss auf eine Ladungsliste für September und Oktober geeinigt, für die restlichen Monate gibt es zumindest einen inhaltlichen Fahrplan.
Vorangegangen war ein Ultimatum von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der mit einer alleinigen Entscheidung gedroht hatte. Sobotka ist es auch, der am 9. September als erste Auskunftsperson geladen ist, es geht um seine Rolle in der CASAG-Affäre.
Besonders umstritten waren die vier Termine vor der Wien-Wahl im Oktober, hier ist jetzt kein Politiker geladen worden.
Geladen werden erneut die Milliardäre Heidi Horten und Johann Graf. Die Parlamentsdirektion untersucht jetzt, ob ein medizinischer Sachverständiger eingesetzt werden kann bzw. ob eine Vernehmung per Video möglich ist.
Unmittelbar nach der Wien-Wahl müssen Immo-Tycoon Rene Benko und Burgenland-Landeschef Hans Peter Doskozil aussagen.
Hier die Liste:
9. 9.2020
Wolfgang Sobotka
Johann Graf
Heidi Horten
Bernhard Krumpel
Braun
10.9.2020
Hartwig Löger
Bettina Glatz-Kremsner
Dietmar Hoscher
Erlacher
16.9.2020
Rainer Seele
Gruber
Berndt
17.9.2020
Szabo
Marx
Hlavati
29.9.2020
Hieblinger-Schütz
Merwald
Parzer
30.9.2020
Barthold
Oswald
Krenn
7.10.
Legat
Liebich-Oswald
RESERVE
8.10.
Hadschieff
Grubmüller
Wurzer
21.10.
Benko
Pierer
Brandstetter
22.10.
Ortner
Haselsteiner
Leitner