Regiert Doskozil jetzt alleine?

Landtagswahlen 2020

Regiert Doskozil jetzt alleine?

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''Inhaltliche Arbeitsübereinkommen" vorstellbar, aber "keine Regierungsbeteiligung einer anderen Partei''

Wien. Auch wenn es zunächst noch geheißen hatte, dass man darüber am Montag in den Parteigremien reden wird, legte sich Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Sonntag in der "ZiB 2" bereits fest: Die SPÖ mit ihrer wiedergewonnene Absoluten wird alle Regierungsposten selbst übernehmen. "Es wird keine Regierungsbeteiligung einer anderen Partei geben", sagte er wörtlich.
 
Vorstellbar sind für Doskozil allerdings inhaltliche Arbeitsübereinkommen in verschiedenen Themenbereichen. Als "Koalition light" will er das jedoch nicht bezeichnet haben: "Eine absolute Mehrheit ist eine absolute Mehrheit", bekräftigte er, dass er nicht daran denkt, eine andere Partei in die Landesregierung zu holen.
 
Seinen Wahltriumph erklärte Doskozil damit, dass die SPÖ im Burgenland Mindestlohn oder Pflegeplan nicht nur versprochen, sondern auch umgesetzt habe - und auch auf die klare Positionierung in Sachen Sicherheit und Migration. Dass dies einen Unterschied mache sehe man daran, dass die Bundes-SPÖ in Umfragen bei 16, 17 Prozent liege, aber er im Burgenland die absolute Mehrheit geschafft habe.
 
Doskozil hofft, dass sein Erfolg im Burgenland der "erste Schritt" für ein "Aufrütteln" der gesamten SPÖ ist - auch mit Blick auf die Wien-Wahl heuer und jene in Oberösterreich nächstes Jahr. Eine Obfrau-Diskussion hält er aktuell für nicht angebracht, damit würden nur die Problemstellungen bei den "strukturellen Themen und Positionierungsthemen" zugedeckt. Derer müsse man sich jetzt annehmen - und wer bei der nächsten Nationalratswahl der beste Spitzenkandidat oder die beste Spitzenkandidatin ist "das wird man dann sehen", meinte er, befragt nach SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.
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