Rechnungshofchef Moser will bei Kassen erst Einsparungen sehen, bevor es Hilfe gibt.
ÖSTERREICH: Wann prüfen Sie Bankenpaket und Skylink?
Moser:
2010 prüfen wir Nationalbank, Finanzministerium und die FINBAG, die die
Bankenhilfe verwaltet, ob die Ziele erreicht worden sind. Skylink prüfen wir
im Oktober.
ÖSTERREICH: Stichwort neues Lehrerdienstrecht ...
Moser:
Es kann nicht sein, dass für 10- bis 14-Jährige derselbe Lehrplan gilt,
aber die Lehrer unterschiedlich bezahlt und ausgebildet sind. Bei der
Lehrverpflichtung verweise ich auf die OECD-Studien. Wir liegen unter dem
Schnitt. Wenn die Lehrer von Verwaltungsaufgaben entbunden werden, bringt
das 7 Mio. €.
ÖSTERREICH: Was halten Sie vom Kassenpapier? Dem
Finanzminister ist es zu vage.
Moser: Man sollte erst im
eigenen Bereich sparen, etwa bei Computern und Verwaltung. Bei ärztlicher
Hilfe und Heilmitteln müssen Kosten gedämpft werden. Erst die Zuschüsse,
dann das Sparen – das wäre der falsche Effekt.