Der neue Arbeitsminister wurde am Montag im Expresstempo angelobt. Ebenso schnell muss er jetzt mit der Arbeit loslegen.
Minister in sieben Minuten. Erst am Samstag kurz vor 24 Uhr sagte Martin Kocher Kanzler Sebastian Kurz zu, dass er die Nachfolge der abgetretenen Christine Aschbacher antreten werde, und auch am Montag ging es schnell: Es dauerte gerade einmal sieben Minuten, dann hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen den bisherigen Universitätsprofessor als Arbeitsminister angelobt. Im Anschluss ging es noch zu einem Gläschen Sekt in das Büro des Präsidenten – danach legte Kocher los. Der passionierte Marathonläufer ist ja durchaus hohes Tempo gewöhnt.
Ziel: Jobs schaffen
Zentrale Baustelle: die hohe Arbeitslosigkeit. Kocher verspricht denn auch: Es werde entscheidend sein, neue Arbeitsplätze zu schaffen – und er werde „da auf alle Gruppen schauen“. Es gebe eben Gruppen, die stärker von der Coronakrise betroffen seien. Kocher will Programme zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit „in der derzeitigen Akutphase“ so gut es geht gestalten, aber auch nach Ende der Schließungen (Gastronomie usw.) „alles tun, um Menschen in Beschäftigung zu bringen“. Dazu hat der Minister immerhin ein Zusatzbudget von 700 Millionen Euro zur Verfügung.
Mittwoch Ministerrat, Donnerstag Parlament. Es geht in dem Tempo weiter: Am Mittwoch ist Kochers erster Ministerrat geplant, und am Donnerstag stellt er sich dem Parlament.
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Die größten Baustellen für den neuen Minister
Ende Dezember waren rund 521.000 Menschen, davon 227.000 Frauen und über 294.000 Männer, ohne Job – ein Plus von knapp 28 % gegenüber dem Vorjahr.
Größte Herausforderung ist aber die hohe Langzeitarbeitslosigkeit. Österreichweit sind viele Arbeitslose sehr lange auf Jobsuche. Die Zahl der Langzeitbeschäftigungslosen lag bei 37,3 % gegenüber dem Jahr davor – schon deutlich mehr als die Hälfte (knapp 55 %) der Arbeitslosen ist bereits länger als drei Monate ohne Job, wie der Thinktank Agenda Austria vorrechnet.
Minister Martin Kocher muss auch die neue Joboffensive der Regierung (700 Millionen Euro) organisieren.
Kocher: "Sehe mich noch als unabhängigen Experten"
Martin Kocher in der „ZiB 2“ über seine neue Herausforderung als Politiker.
- Kocher über seine politische Zugehörigkeit: „Ich wäre nicht auf einem Ticket der ÖVP, wenn ich nicht mit vielen Gedanken übereinstimmen würde. Sonst könnte man die Politik nicht vertreten. Ich sehe mich aber noch als unabhängigen Experten.“
- Über steigende Arbeitslosenzahlen: „Wir werden noch einige solcher Monate erleben, bis die Impfung verbreitet ist. Die Akutbekämpfung – die Kurzarbeit – ist jetzt das Wichtigste.“
- Über die Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 %: „Ich habe mich schon als Experte dagegen ausgesprochen … Die Frage ist, ob man so etwas kurzfristig machen kann. Die Arbeitslosen nach der Krise würden sagen, das ist unfair, wenn sie wieder gekürzt würde.“
- Über das fehlende Homeoffice-Gesetz: „Wir werden diesen Punkt priorisieren – das wird vor März geklärt.“
- Über die Haltung der ÖVP zu Flüchtlingen: „Ich habe mir vorgenommen, nur über Themen zu sprechen, bei denen ich Experte bin. Steuerpolitik und Arbeitsmarkt also schon, Flüchtlingspolitik nicht.“
