Der Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Fast schon im Tagesrhythmus feiert die Regierung derzeit ihre „Erfolge“ ab. Ankommen tut von dieser Bilanz außerhalb des Regierungsviertels allerdings kaum etwas.
Im Gegenteil: In der Jahres-Umfrage der Lazarsfeld-Gesellschaft ist die Ampel auf ihrem absoluten Tiefstwert angelangt. ÖVP, SPÖ und NEOS kommen gemeinsam überhaupt nur noch auf 45%, hätten bei einer Neuwahl also keine Mehrheit mehr. Die Regierungsspitze rangiert in den Beliebtheitswerten am absoluten Schluss, während Herbert Kickl und die FPÖ von einem Umfrage-Rekord zum nächsten eilen.
Das liegt vor allem auch daran, dass die zahlreichen Ankündigungen der Regierung am Lebensgefühl der Österreicher nichts ändern. Die Inflation lag im November schon wieder bei 4 Prozent - genau gleich schlecht wie in den Monaten davor. Die Wirtschaft wächst um minimale 0,5 Prozent - viel zu wenig für den Aufschwung, den Österreich bräuchte. Und bei Gesundheitsreform und Bürokratie lassen die großen Würfe auch weiter auf sich warten.
Die Regierung ist - spät, aber doch - zwar draufgekommen, dass sie ihre Arbeit besser kommunizieren muss. Pressekonferenzen alleine werden die Stimmung im Land aber nicht drehen. Dazu braucht es endlich konkrete Maßnahmen! Derzeit bleibt uns nur das Hoffen auf ein Weihnachtswunder - damit Österreich 2026 den Turnaround schafft.
