Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.
Die blau-schwarzen Regierungsverhandlungen sind derzeit eine Achterbahnfahrt, bei der die Stimmung zwischen Einigung und Abbruch fast stündlich schwankt. Das mag verhandlungstaktisch aus Sicht der beiden Parteien einen gewissen Sinn ergeben. Die Optik ist verheerend.
Dabei wäre es eigentlich nicht so schwierig. Inhaltlich sind sich FPÖ und ÖVP im Wesentlichen einig. Die noch übrigen Knackpunkte kann man mit etwas gutem Willen lösen.
Wie in Österreich leider üblich, geht es aber nicht um die Inhalte, sondern wieder einmal um die Posten. Auch hier könnten FPÖ und ÖVP zu einer Einigung kommen, sofern sie bereit sind, sich zumindest ansatzweise zu bewegen. Das Finanzministerium geht an die FPÖ – mit einem schwarzen Staatssekretär als „Aufpasser“. Das Innenministerium geht an die ÖVP – und die FPÖ bekommt die Asyl- und Migrationsagenden.
Wenn Herbert Kickl wirklich Kanzler werden will, dann muss er Staatsräson über Rache an der ÖVP stellen. Österreich braucht dringend eine handlungsfähige Regierung, die das Land aus der Krise führt. Was niemand braucht, sind persönliche Rechnungen, die am Rücken von 9 Millionen Österreichern beglichen werden.
