"Wir bewegen uns auf den Sozialismus zu, und nichts und niemand kann dies verhindern", erklärt der venezolanische Präsident.
Der venezolanische Präsident Hugo Chavez ist am Mittwoch für eine dritte Amtszeit von sechs Jahren vereidigt worden. Der linksgerichtete Politiker hob vor der Nationalversammlung in Caracas die rechte Hand und erklärte: "Vaterland. Sozialismus oder Tod. Ich schwöre es." Dabei kündigte der Linksnationalist an, den "venezolanischen Sozialismus" durch den Aufbau eines "neuen sozialen, wirtschaftlichen und politischen Systems" vertiefen zu wollen.
Sozialistische Republik als Ziel
Zwei Tage zuvor hatte der
Präsident angekündigt, Venezuela in eine sozialistische Republik
umzuwandeln. Dafür sollten Stromversorgung und Telekommunikation
verstaatlicht werden. In der Vereidigungszeremonie bezog sich Chavez auch
auf Jesus: "Ich schwöre bei der wunderbaren Verfassung und bei Christus, dem
größten Sozialisten der Geschichte", sagte Chávez. Er werde sein Leben "dem
Aufbau des venezolanischen Sozialismus widmen". In Anspielung auf den
argentinisch-kubanischen Revolutionär Ernesto Che Guevara fügte Chávez
schließlich hinzu: "Vaterland, Sozialismus oder Tod".
Am Morgen hatte Chavez Blumen am Grab von Simon Bolivar niedergelegt, dem südamerikanischen Volkshelden, der Chavez' so genannte Bolivarische Revolution inspirierte. Danach fuhr der Präsident in einem offenen Wagen durch die Straßen zur Nationalversammlung und winkte seinen Anhängern zu. Viele warfen Rosenblätter.
Ideale von Marx und Lenin
"Wir bewegen uns auf den Sozialismus
zu, und nichts und niemand kann dies verhindern", sagte Chavez in einer
Fernsehansprache am Montagabend. Der Staatschef kündigte im Anschluss an die
Vereidigung des neuen Kabinetts an, dass er das mehrheitlich von seinen
Parteigängern besetzte Parlament um größere Vollmachten bitten werde. Dabei
nannte er die Möglichkeit, mit Hilfe von Präsidialdekreten zu regieren. Auch
strebt er eine Verfassungsänderung an, mit der die Zentralbank ihre
bisherige Autonomie verlieren soll. Der Präsident berief sich dabei auf die
kommunistischen Ideale von Karl Marx und Wladimir Lenin.
Chavez wurde 1998 erstmals zum Präsidenten des südamerikanischen Landes gewählt und wurde im Dezember erneut im Amt bestätigt. Er richtete er unter anderem staatlich finanzierte Kooperativen ein und setzte eine Landreform in Gang. Chavez' dritte Amtszeit läuft bis 2013. Den bisherigen - ebenfalls unter seiner Herrschaft geschaffenen - offiziellen Staatsnamen Bolivarische Republik Venezuela will Chávez in Sozialistische Republik Venezuela umwandeln.
