Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Die türkis-grüne Regierung fährt gerade Österreichs Wirtschaft mit Vollgas gegen die Wand. Im 2. Quartal ist unser BIP erstmals um 0,4 % geschrumpft. Das ist ein Alarmsignal – und eine Bankrott-Erklärung dieser Regierung.
Nehammer und sein wirtschaftspolitisch ahnungsloser Vize Kogler haben alles verschlafen, was unsere Wirtschaft in Schwung bringen könnte: Es gibt kaum noch Start-ups in diesem Land, kaum Firmen-Neugründungen, dafür jede Menge Pleiten. Die Regierung kann die Inflation nicht stoppen, dafür rasen die Zinsen in die Höhe. Das bremst alle Investitionen.
Finanzminister stiehlt den Medien 85 Mio.
Die USA, China fahren uns in den Keller. Es gibt kaum ein Land, das die Digitalisierung so verschläft wie unseres.
Bestes Beispiel Medien: Ex-Kanzler Kurz wollte einst von den gesamten Mehr-Erlösen der Digital-Giganten Google, Facebook & Co, die sie heimischen Medien bei der Werbung „stehlen“, 5 % als Digitalsteuer an die heimischen Medien zurückgeben. Doch: Von 105 Mio. Digital-Steuer fließen heuer nur noch 20 Mio. an Medien, um bei der Digitalisierung Gas zu geben. Den Rest – 85 Mio. – behält sich der Finanzminister wie Dagobert Duck, statt endlich Medien und Wirtschaft anzukurbeln. So geht dieses Land vor die Hunde – aber der Finanzminister sitzt auf Milliarden …
