Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Herausgeber Wolfgang Fellner.
Liebe Leserinnen, liebe Leser, wir sind überwältigt vom großartigen Echo, mit dem Sie auf unsere Petition gegen die ORF-Steuer reagieren. In nur drei Tagen haben uns schon mehr als 60.000 Unterschriften mit Name und Adresse erreicht – nach dem Wochenende werden wir wohl die 100.000er-Marke überschreiten.
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- Das sagen Experten: So soll ORF reformiert werden
- Darum starten wir die ORF-Petition
Mit dieser grandiosen Reaktion hat niemand gerechnet – sie zeigt, wie sehr die ORF-Zwangssteuer die ÖsterreicherInnen bewegt, verärgert und unglaublich wütend macht.
Natürlich haben wir wichtigere Probleme als die ORF-Steuer: Die außer Kontrolle geratene Inflation, die explodierenden Wohnkosten, das völlige Versagen der Bildungspolitik, die generelle Unfähigkeit unserer Regierung – all das mag noch schwerer wiegen.
Aber das Beispiel der ORF-Zwangssteuer zeigt wie kein zweites die Präpotenz dieser Regierung:
■ Natürlich hätte man den ORF – wie alle Kultur-Institutionen dieses Landes – ganz leicht aus dem Budget finanzieren können und die Bürger nicht mit 200 Euro extra belasten müssen …
■ Natürlich wäre es Pflicht des Parlaments, endlich für einen parteiunabhängigen ORF zu sorgen …
■ Und natürlich müsste die Politik längst den ORF auf seine öffentlich-rechtlichen Aufgaben beschränken und in unserer Medienszene fairen Wettbewerb herstellen, statt ein Regierungsfunk-Monopol wie in einer Bananen-Republik zu verstärken …
Nach Lektüre vieler der Tausenden Mails, die die Unterschriften begleiten, bin ich mir sicher: Nur eine Partei, die die ORF-Zwangssteuer stoppt, kann die nächste Wahl gewinnen.
■ Die FPÖ hat schon klar gesagt, dass sie im Sinne der Petition die ORF-Steuer „sofort“ stoppen wird.
■ SPÖ und Neos überlegen noch – Babler wird hoffentlich für frischen Wind sorgen.
■ Und die ÖVP müsste diese Haushaltsabgabe, gegen die sie ja ursprünglich vehement war, noch vor dem 1. Jänner rückgängig machen – wenn sie nicht von den wütenden Steuerzahlern aus dem Kanzleramt gejagt werden will. Wir werden ALLE Unterschriften persönlich an den Kanzler, die Minister, alle Parteien übergeben – damit die Politiker sehen, welch unglaubliches Gewicht diese Zig-, vielleicht Hunderttausenden Unterschriften haben.
Unsere Petition „Stoppt die ORF-Steuer“ unterscheidet sich von früheren ähnlichen Initiativen sehr deutlich:
Wir wollen – im Sinne der großen Mehrheit unserer Leser – den ORF als führendes Qualitäts-Medium in diesem Land erhalten und zukunftssicher machen. Aber wir wollen auch, dass der ORF ganz klare öffentlich-rechtliche Richtlinien bekommt: Information. Kultur. Österreichische Identität. Qualitätsvolle Dokus, Serien, Filme aus Österreich. Das soll festgeschrieben, dann von – wie es Medienprofi Rudi Klausnitzer so perfekt formuliert hat – einem unabhängigen Experten-Senat überwacht und begleitet und dann – sparsam – aus dem Budget finanziert werden.
Finanzieren soll man in Zukunft aber nur noch die öffentlich-rechtlichen Qualitätsprogramme von Ö1 bis ORF 3, von ZiB, Report, Thema bis zu Universum, heimischen Serien, gerne auch Quiz.
Aber ganz sicher keine Zwangssteuer – und auch keine Budgetmittel – soll es in Zukunft für ORF-Kommerz wie Ö3, ORF 1, US-Serien, Formel 1 oder für das ORF-Online-Angebot geben. Die haben sich so wie die private Konkurrenz aus Werbung zu finanzieren.
Das Wichtigste an unserer Petition ist aber: Der ORF muss so rasch wie möglich aus dem Würgegriff der Politik befreit werden. Die Haushaltsabgabe hat ja in Wahrheit nur einen Sinn: Sie soll einen völlig aus der Zeit gefallenen „Regierungs-Funk“, der über all seine Programme einseitige Regierungs-Propaganda für Grün und Türkis betreibt, mit Unmengen an Geld vor dem „Aussterben“ retten.
Und Sie alle – in den Augen der Regierenden offenbar die Deppen der Nation – sollen das mit Ihren hart verdienten Einkommen zahlen.
Sagen Sie höflich: „Nein, Danke!“ – indem Sie auf www.oe24.at/orf die Petition „Stoppt die ORF-Steuer“ unterschreiben.
