Wie lange lässt sich ÖVP noch vorführen?

Meinungen

Wie lange lässt sich ÖVP noch vorführen?

Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.

Dass Verkehrsministerin Leonore Gewessler jetzt härter gegen Raser vorgeht, ist prinzipiell zu begrüßen. Es ist richtig, dass die Strafen für extremes Rasen erhöht werden. Ob die Abnahme des Autos allerdings wirklich die beste Lösung ist, darf bezweifelt werden. Das wirkt dann doch eher Ideologie-­getrieben.

Gewessler ist mittlerweile zum Sinnbild der grünen Anti-Autofahrer-Politik geworden. Auch an den Tankstellen droht den Pendlern mit Jänner der nächste grüne Preis-Hammer. Mitten in der Teuerungskrise wird die CO2-Steuer noch einmal angehoben. Das ist absurd: Während die halbe EU mittlerweile versucht, mit Preisdeckeln oder -bremsen den ohnehin explodierenden Spritpreis abzufedern, drehen die Grünen die Preisspirale bei uns munter weiter nach oben. Von der grünen Kernklientel gibt es für diese Anti-Autofahrer-Politik Applaus.

Für die ÖVP wird die grüne Hardcore-Linie hingegen zunehmend zum Problem: Von Spritpreis bis Asyl wird die Kanzlerpartei vom kleinen Koalitionspartner vorgeführt.

Frage ist nur: Wie lange schauen die Länder – in denen kommendes Jahr drei Wahlen stattfinden – da noch zu?