Kurz Anschober

Neue Maßnahmen am Samstag

So bereitet Regierung neuen Lockdown vor

Nach Beratungen mit Ärzten arbeitet Regierung nun an 
einem Lockdown. Heute steht ein Treffen mit den Sozialpartnern am Plan.

 

„Wir werden nicht zulassen, dass man hier entscheiden muss, wer ­behandelt wird und wer nicht“, sagte gestern Kanzler Sebastian Kurz. „Die ­Situation ist dramatisch.“ „Das würde auch unser ­Gesundheitssystem an die Grenzen bringen“, warnte der Leiter der Intensivmediziner Klaus Markstaller.

Um 13 Uhr berieten sich Kurz und Anschober eine Stunde lang mit mehreren Experten – in Österreich verdoppeln sich die Neuinfektionsraten mittlerweile bereits in einem Abstand von rund sieben Tagen – und wollen am Samstag dann ein neues Maßnahmenpaket präsentieren. Hatte man ursprünglich noch von einem „Lockdown light“ gesprochen, so heißt es aus Regierungskreisen mittlerweile zu ÖTERREICH: „Es wird ein Lockdown.“

  • Zunächst muss heute noch mit den Sozialpartnern geredet werden. Mit ihnen muss man neuer­liche Hilfspakete verhandeln, die an jene Branchen gehen sollen, die befristet zumachen müssen.
  • Am Samstag will die Regierungsspitze dann mit ­allen neun Landeshauptleuten via Videokonferenz reden und sie auf den Lockdown einstimmen.
  • Ebenfalls am Samstag soll es mit allen Parteichefs – also mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, die bereits sagt, dass man einen „Lockdown vorbereiten“ müsse, mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger und einem FPÖ-Vertreter Gespräche geben.
  • Zudem muss das neue Paket vom Hauptausschuss im Nationalrat abgesegnet werden.
  • Am Samstag soll es jedenfalls auch der Öffentlichkeit verkündet werden. oe24.TV überträgt live.

Wann das Maßnahmenpaket in Kraft tritt, wurde gestern trotz dramatischer Lage allerdings nicht gesagt. Laut ÖSTERREICH-Informationen wird es – ähnlich wie in Deutschland – ab kommender Woche gelten, eventuell sogar schon ab Montag, 2. November. Die Maßnahmen sollen für vier Wochen gelten.

Frage, warum Regierung sich weiter Zeit lässt

Gesundheitsministerium und Kanzleramt arbeiten jedenfalls schon mit Hochdruck an der Verordnung für diesen Lockdown nach deutschem Vorbild. Diesmal will man die Verordnung nämlich auf jeden Fall zeitgleich mit der Verkündung des Lockdowns am Samstag fertig haben. I. Daniel

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