Hintergrund

Neuwahlen wären ein Rekord

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Sollten sofort Neuwahlen ausgerufen werden, wäre ein Rekord sicher: Die Legislaturperiode 2006/2007 wäre die kürzeste aller Zeiten.

Denn bisher wurde noch nie quasi "noch einmal" gewählt, weil keine Regierung zu Stande kam, sondern Wahlen vorgezogen, weil Koalitionen platzten bzw. die SPÖ-Minderheitsregierung 1971 keine Mehrheit für das Budget fand. So dauerte die bisher kürzeste Periode immerhin 14 Monate - während es diesmal bei einem Wahltermin Mitte Jänner zweieinhalb Monate wären.

Frühe Neuwahlen selten
Bisher wurden nur zwei der 18 Legislaturperioden nicht einmal zur Hälfte abgedient. 1971 ging die SPÖ-Minderheitsregierung nach rund 19 Monaten (genau 588 Tagen) in Neuwahlen - und 1995 dauerte es rund 14 Monate (434 Tage). 1995 war schon Wolfgang Schüssel (ÖVP) beteiligt: Der damals neue Vizekanzler ließ die dritte Auflage der rot geführten Großen Koalition - die von seinem Vorgänger Erhard Busek mit SPÖ-Kanzler Franz Vranitzky (SPÖ) geschmiedet worden war - im Zusammenhang mit den Budgetverhandlungen platzen.

Vorgezogene Termine üblich
Insgesamt waren vorgezogene Neuwahlen recht häufig in der Zweiten Republik. Voll durchgedient - mit nur geringfügiger Verkürzung - wurde nur ein Drittel der bisher 18 Legislaturperioden, und zwar zu Beginn der Zweiten Republik (1945-1949), während der Alleinregierungen (ÖVP 1966-1970, SPÖ 1971-1975, 1979-1983) sowie in der rot-schwarzen Koalition (1986-1990, 1990-1994).

Wahl 2006 zwei Monate früher
Die heurige Wahl vom 1. Oktober wurde um fast zwei Monate vorgezogen, um vom Ende-November-Termin des Jahres 2002 weg zu kommen und den Wahlkampf zu verkürzen. Um einige Monate (maximal sechs) vorverlegt wurden die Wahlen bisher vier Mal, in den Jahren 1962, 1979, 1986 und 1999. Zwei dieser Perioden dauerten auf den Tag genau gleich lang: Sowohl unter der SPÖ-Alleinregierung im Jahr 1979 als auch am Ende der SPÖ-FPÖ-Koalition (wegen der Wahl Jörg Haiders zum FPÖ-Chef) im Jahr 1986 wurde nach jeweils 1.309 Tagen wieder gewählt.

Regelmäßiger Wechsel seit 1990
Seit 1990 ist überhaupt ein regelmäßiger Wechsel zwischen voller und verkürzter Periode festzustellen: 1994 wurde regulär gewählt, 1995 vorgezogen, 1999 regulär, 2002 vorgezogen, 2006 regulär - und demnächst vielleicht stark vorgezogen.

Auch in Großer Koalition Usus
In der ersten Periode der Großen Koalition - unter schwarzer Führung - waren vorgezogene Wahlen die Regel. Abgesehen von der ersten Legislaturperiode der Zweiten Republik wurde bis zur ÖVP-Alleinregierung (1966-1970) nie volle vier Jahre durchgearbeitet. Grund waren Unstimmigkeiten über Einzelfragen, auch das Budget; 1959 und 1962 waren die Neuwahlen der letzte Ausweg aus Patt-Stellungen von ÖVP und SPÖ.

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