Die ÖVP hat in einer Vorstandssitzung Dienstagabend ihr Verhandlungsteam für die anstehenden Koalitionsgespräche mit der SPÖ festgelegt.
An der Spitze steht Parteiobmann Wolfgang Schüssel, unterstützt wird er von Klubobmann Wilhelm Molterer, den Ministerin Ursula Plassnik, Maria Rauch-Kallat und Karl-Heinz Grasser, den Landeshauptmännern Erwin Pröll und Josef Pühringer, dem steirischen Landesvorsitzenden Hermann Schützenhöfer sowie von ÖAAB-Obmann Fritz Neugebauer.
Kanzler Schüssel kündigte im Anschluss an den Vorstand an, dass er dieses Team auch Bundespräsident Heinz Fischer und SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer mitteilen werde.
Pröll als interner Leiter
Umweltminister Josef Pröll, der in der ÖVP als Anwärter auf den Parteiobmannsposten gilt, wird intern gestärkt. Der ÖVP-Vorstand hat ihn am Dienstagabend zum Leiter einer parteiinternen "Perspektivengruppe" ernannt. Das sagten Parteichef Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Klubobmann Wilhelm Molterer im Anschluss an die Sitzung. Inhaltliches über die Schwerpunkte für die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ verrieten sie noch nicht.
Über Ausrichtung der Partei beraten
Die so genannte Perspektivengruppe beschäftigt sich laut Schüssel und Molterer mit der künftigen Ausrichtung der Partei und hat nicht direkt mit den Koalitionsverhandlungen zu tun. Es gehe um Fragen wie Integration, Pflege, Energie und Europapolitik, erklärte Molterer. Den Sinn "dieser Doppelarbeit" erklärte Schüssel damit, dass es bei den Koalitionsverhandlungen um eine kurzfristige Arbeit für die nächste Legislaturperiode gehe. Ziel der Perspektivengruppe sei es hingegen, " den eigenen Blick auf die Wirklichkeit" zukunftsgerecht auszurichten. Die Koalitionsverhandlungen haben dem gegenüber ein anderes Thema, so Schüssel.
Prokops Aussagen zurückgewiesen
Auf die Frage, ob Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der dem Verhandlungsteam angehört, ein rotes Tuch für die SPÖ sei, meinte Schüssel, "es wäre seltsam, wenn ausgerechnet die Sozialdemokraten rote Tücher stören würden ". Das Verhandlungsteam der SPÖ wollte Schüssel auf Anfrage nicht kommentieren. Die Aussagen von Innenministerin Liese Prokop, wonach alles andere als eine Große Koalition ein Wahnsinn wäre, wies er zurück. Die Innenministerin sei offenbar missverstanden worden.
