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ÖVP prescht mit Gesetz für Ethikunterricht vor

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Die ÖVP hat einen Gesetzesantrag zur Einführung eines Ethikunterrichts ausgearbeitet.

Wer sich vom Religionsunterricht abmeldet oder ohne religiöses Bekenntnis ist, muss den Ethikunterricht besuchen. Eine Arbeitsgruppe der ÖVP hat eine entsprechende Novelle zum Schulorganisationsgesetz ausgearbeitet. ÖVP-Bildungssprecher Fritz Neugebauer will sie als Initiativantrag (ohne Ministeriumsvorlage) im Parlament einbringen. Im Herbst sollte der Beschluss im Nationalrat erfolgen, im September 2009 könnte der Gegenstand Realität des Schulalltags sein.

Verpflichtender Unterricht
Der Ethikunterricht soll als "nachrangiger" Pflichtgegenstand in allen Schulen angeboten werden. "Nachrangig" heißt "verpflichtend, falls nicht Religion gewählt wird".

SPÖ kennt Vorschlag nicht
Der ÖVP-Gesetzesantrag zur Einführung eines Ethikunterrichts ist mit dem Koalitionspartner SPÖ nicht abgesprochen. "Wir kennen den Entwurf nicht und daher können wir dazu nichts sagen", heißt es aus dem Büro von Unterrichtsministerin Claudia Schmied. Der rote Bildungssprecher Erwin Niederweiser findet, dass es dringendere Fragen gibt und der Ethik-Unterricht nicht im Koalitionspakt steht.

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