Wunsch nach Nachschärfungen bei Mindestsicherung könnte für Koalitionskrach sorgen.
Das wird für neuen Zündstoff in der Koalition sorgen: Die ÖVP will in Sachen Mindestsicherung nachschärfen. Das ist zumindest das Ergebnis einer Online-Befragung unter den Parteimitgliedern.
Fitnessprogramm. 88,7 Prozent der Schwarzen wünschen sich demnach strengere Zugangsregeln bei der Mindestsicherung sowie verschärfte Kontrollen. Dieser Vorstoß soll auch Teil des „Fitnessprogramms“ für die heimische Wirtschaft und Gesellschaft sein, das VP-Chef Reinhold Mitterlehner nächste Woche vorstellen wird. Er will dadurch „ein bürgerliches und leistungsorientiertes Sozialsystem“ erreichen. Karin Fischer
