ÖVP will mehr Nationalratssitzungen

Parlament

ÖVP will mehr Nationalratssitzungen

Klubchef Kopf schlägt wöchentliche Sitzungen vor, Opposition dafür.

Die 183 Abgeordneten des österreichischen Nationalrates sollen in Zukunft mehr arbeiten. ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf schlägt wöchentliche Sitzungen im Hohen Haus vor. Jeden Mittwoch soll in Zukunft der Nationalrat tagen, die einzelnen Klubs am Mittwoch, die Fachausschüsse am Donnerstag. Gleichzeitig will Kopf die Zahl der Ausschüsse reduzieren.

Opposition begrüßt Vorschlag
Die Klubs von FPÖ, Grünen und BZÖ äußern sich positiv zum Vorschlag des ÖVP-Klubchefs. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache betonte, die ÖVP habe damit eine alte Forderung seiner Partei aufgegriffen. Er trete nun für eine rasche Umsetzung ein. Auch Grüne und BZÖ signalisieren Zustimmung.

SPÖ reserviert
Eher reserviert zeigte sich die SPÖ zu den Vorschlägen ihres Koalitionspartners. Klubobmann Josef Cap nannte Kopfs Vorstoß in einer Aussendung "interessante Anregungen für die laufende Diskussion".

Kopf will auch Änderungen bei TV-Übertragung
Neu organisieren will ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf auch die Fernsehübertragungen aus dem Parlament. Das Bildmaterial soll das Parlament in Zukunft selbst produzieren oder von einer externen Firma produzieren lassen. Damit stünden die Bilder dann allen Sendern zur Verfügung. Der ORF soll nach Kopfs Wunsch alle Plenarsitzungen in einem eigenen Kanal übertragen.

OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten